SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Bildung und Schulsport - 10.06.2025

Sitzung

BuS/004/2025

Gremium

Ausschuss für Bildung und Schulsport

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

10.06.2025

Zeit

17:02-19:05 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuS - Stand 28.05.2025

Niederschrift öffentlich BuS

Vorlage: 1458/25

Beschluss: genehmigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Drucksache

Antwort

Verweisung zurückgezogen

2243/24

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Antwort

0482/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0485/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0486/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0487/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

0778/25

Beschluss: vertagt

Drucksache

Antwort

1027/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

1073/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Antwort

1347/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

OB-Antwort

1348/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

0872/25

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme

1430/25

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1 (Anlage 1 zur DS 2867/23)

Anlage 2 (Stellungnahme Amt 40 zur DS 1260/25)

1157/25

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Drucksache

1533/25

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

Stellungnahme Amt 23

0345/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme(Zwischeninfo)

Stellungnahme(abschliessend)

1259/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme

1260/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme D03

1262/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Stellungnahme Amt 40

1319/25

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1560/25

Beschluss: vertagt

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:02 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteDringliche Angelegenheiten

Ö 4 TexteGenehmigung der Niederschrift aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2025

Ö 5 Behandlung von Anfragen

Ö 5.1 VO3 Dok.Aktueller Stand: Ablehnung der Übernahme von Beförderungskosten für URB-Schüler Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Urbich, Herr Fitzenreiterhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.2 VO2 Dok.TexteNutzung des Schulbudgets an Erfurter Schulen,Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenrothhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.3 VO2 Dok.TexteUnterrichtsausfall an Erfurter Schulen,Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenrothhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.4 VO2 Dok.TexteAnmeldezahlen an Erfurter Schulen,Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenrothhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.5 VO2 Dok.TexteVersetzungen und Schulabgänge an Erfurter Schulen,Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Morgenrothhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.6 VO2 Dok.TexteInternationaler Schüleraustausch in ErfurtFragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Grenzdörfferhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.7 VO2 Dok.TexteEhemalige Gesundheitsschule als Ausweichquartier für das Gymnasium 11Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hosehinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.8 VO2 Dok.TexteEntwicklung Budgets für SchulaufwandFragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Warneckehinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.9 VO2 Dok.TexteSchülerbeförderungskostenübernahmeFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötschhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 5.10 VO2 Dok.TexteReaktion der Stadt Erfurt auf demographische EntwicklungFragesteller: Fraktion Mehrwertstadt, Frau Rötschhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 6 Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteTrennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen RaumBE: Vertreter der Fraktion SPD & PIRATENhinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 6.1.1 VO2 Dok.Antrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 0872/25 - Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasium von öffentlichen RaumBE: Vertreter der Fraktion Die Linkehinzugezogen: Leiter des Amtes für Bildung

Ö 6.2 VO3 Dok.TexteÄnderung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2867/23 - Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum Stadtratsbeschluss zur Drucksache 1657/23 zur Fortschreibung des SchulnetzplansBE: Leiter des Amtes für Bildung

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 1157/25 - Änderung des Stadtratsbeschlusses zur Drucksache 2867/23 - Neugründung des Gymnasiums 11 - Ergänzung zum Stadtratsbeschluss zur Drucksache 1657/23 zur Fortschreibung des Schulnetzplans

Ö 7 Festlegungen des Ausschusses

Ö 7.1 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung BuS vom 28.01.2025 - TOP 5.1. - Gesperrte feuchte Kellerräume der Kooperativen Gesamtschule (Drucksache 2144/24)BE: Beigeordneter Bau, Verkehr und Umwelt

Ö 7.4 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der öffentlichen Sitzung des BuS vom 29.04.2025 zum TOP 6.2 – Trennung Schulhof Gutenberg-Gymnasiums von öffentlichen RaumBE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Sicherheit, Bürgerservice und Gesundheit

Ö 7.5 VO2 Dok.TexteFestlegung aus der Sitzung des Stadtrates vom 07.05.2025 zur Drucksache 2532/24 "Festlegung von Zügigkeiten für die allgemeinbildenden Schulen in Trägerschaft der Landeshauptstadt Erfurt" - hier: konkrete SchülerzahlenBE: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Ö 8 Informationen

Ö 8.1 Mündliche Informationen

Ö 8.1.1 VO1 Dok.TexteStadtteilbibliothek Ortsteil MelchendorfFragesteller: Fraktion SPD & PIRATEN, Herr Mroß

Ö 8.2 TexteSonstige Informationen