SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 19.12.2012

Sitzung

StR/019/2012

Gremium

Stadtrat

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

19.12.2012

Zeit

17:00-23:15 Uhr

Beschlüsse 19.12.2012

Tagesordnung Stand: 07.12.2012 - öffentlicher Teil

Niederschrift öffentlich Stadtrat

Anlage 1 der öff Niederschrift zum Beschluss 1647 12 - Abfallwirtschaftssatzung

Anlage 2a der öff Niederschrift zum Beschluss 1757 12 - Übersichtsskizze

Anlage 2b der öff Niederschrift zum Beschluss 1757 12 - Vorhabensplan

Anlage 2c der öff Niederschrift zum Beschluss 1757 12 - Vorhabensbeschreibung

Anlage 3a der öff Niederschrift zum Beschluss 1958 12 - Übersichtsskizze

Anlage 3b der öff Niederschrift zum Beschluss 1958 12 - Plan

Anlage 3c der öff Niederschrift zum Beschluss 1958 12 - Satzungstext

Anlage 4 der öff Niederschrift zum Beschluss 2013 12 - 1. Änderung der Tarifordnung

Anlage 5 der öff Niederschrift zum Beschluss 2094 12 - Quartier

Anlage 6a der öff Niederschrift zum Beschluss 2136 12 - Abfallgebührensatzung

Anlage 6b der öff Niederschrift zum Beschluss 2136 12 - Gebührenkalkulation

Anlage 7a der öff Niederschrift zum Beschluss 2259 12 - Tabelle 1 Festlegungen zur vorläufigen HH-Führung 2013

Anlage 7b der öff Niederschrift zum Beschluss 2259 12 - Tabelle 2 Festlegungen zur vorläufigen HH-Führung 2013

Anlage 7c der öff Niederschrift zum Beschluss 2259 12 - Resolution

Anlage 8 der öff Niederschrift zum Beschluss 2379 12 - Änderungssatzung

Drucksache

AntwortBI

2407/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

2485/12

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 25, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 zur Beantwortung

Beantwortung

2487/12

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 22, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Drucksache

Beantwortung

2494/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2495/12

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

Artikel zur Anfrage - Intelligente Lichtsteuerung

2292/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2414/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2451/12

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2314/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2428/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2443/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2452/12

Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beantwortung

2331/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Beantwortung

2332/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2442/11

Beschluss: vertagt

Drucksache

2523/11

Beschluss: vertagt

Drucksache

0814/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Drucksache

0954/12

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

2040/12

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

2400/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

0991/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

1157/12

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2496/12

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

1443/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

2430/12

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Drucksache

2490/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

Anlage 1 - AbfwS

1647/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0

Vorlage: 2416/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 Übersichtsskizze

Anlage 2 Vorhabenplan

Anlage 3 Vorhabenbeschreibung

Anlage 4 Bestandsplan

Anlage 5 Rechtskräftiger B-Plan

1757/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

1769/12

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Übersichtsskizze

Anlage 2 - 1. Verlängerung VS019 - Plan mit Geltungsbereich M 1:1000

Anlage 3 - 1. Verlängerung VS019 - Satzungstext

1958/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 1. Änderung der Tarifordnung

Anlage 2 Synopse

2013/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Drucksache

2039/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 5, Enthaltung: 8, Befangen: 0

Drucksache

2188/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2189/12

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage 1 - Antrag im Wortlaut

Anlage 2a - Stellungnahme Amt 20

Anlage 2b - Stellungnahme Amt 30

2079/12

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Quartier: Südliche Krämpfervorstadt

2094/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 Abfallgebührensatzung

Anlage 2 Synopse zur Abfallgebührensatzung

Anlage 3 Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2013-2015

2136/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 10, Befangen: 0

Drucksache

2444/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2227/12

Beschluss: vertagt

Drucksache

Anlage 1 - Festlegungen zur vorl. Haushaltsführung 2013 gem. § 61 ThürKO zu den Zuweisungen/Zuschüsse der Gr. 71 zzgl. Investitionszuschüsse an Eigenbetriebe und Gesellschaften

2259/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Festlegungen zur vorl. Haushaltsführung 2013 gem. § 61 ThürKO zu den Zuweisungen/Zuschüsse der Gr. 71 zzgl. Investitionszuschüsse an Eigenbetriebe und Gesellschaften

2395/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2505/12

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 2

2436/12

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Drucksache

2442/12

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

Anlage - 2. ÄAvorlHH-Führung2013

2483/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2504/12

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 7, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Vorlage: 2422/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: 2466/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

Anlage 1 - Satzung zur 3. Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Erfurt über die Erhebung von Elternbeiträgen und Verpflegungsgebühren in kommunalen Kindertageseinrichtungen und Tagespflege -KitaGebSEF

2379/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 10, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Drucksache

2385/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Drucksache

2392/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Drucksache

Anlage 1 - Auswirkungen auf den Haushalt

2482/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2506/12

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Drucksache

2393/12

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Drucksache

2394/12

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Drucksache

2488/12

Beschluss: bestätigt

Drucksache

2411/12

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

2418/12

Beschluss: zurückgezogen

Drucksache

2420/12

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Drucksache

Beteiligungsbericht 2012

1332/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1591/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

1881/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Drucksache

2410/12

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

18 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 TexteEröffnung durch den Oberbürgermeister

Ö 2 TexteÄnderungen zur Tagesordnung

Ö 3 TexteEinwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)

Ö 3.1 VO2 Dok.TexteKulturförderabgabe

Ö 4 Genehmigung der Niederschrift der Stadtratssitzung vom 07.11.2012

Ö 5 TexteAktuelle Stunde

Ö 6 Beantwortung von Anfragen (§9 Abs. 2 GeschO)

Ö 6.1 TexteDringliche Anfragen

Ö 6.1.1 VO2 Dok.TexteDringliche Anfrage - Wende rückwärts?Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU

Ö 6.1.2 VO3 Dok.TexteDringliche Anfrage - Ist die Landeshauptstadt Erfurt zahlungsunfähig?Fragesteller: Herr Hutt, Fraktion CDU

Ö 6.1.3 VO2 Dok.TexteDringliche Anfrage - Sachstand Beitritt der Stadt Erfurt zum Zweckverband "Kommunaler Energiezweckverband Thüringen" (KET)Fragesteller: Herr Huck, Fraktion CDU

Ö 6.1.4 VO2 Dok.TexteDringliche Anfrage - Kulturförderabgabe und DatenschutzFragesteller: Herr Panse, Fraktion CDU

Ö 6.2 Anfragen

Ö 6.2.1 VO3 Dok.TexteMetropolregion MitteldeutschlandFragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.2.2 VO3 Dok.TexteIntelligente Lichtsteuerung bei der StraßenbeleuchtungFragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.2.3 VO2 Dok.TexteZusammenlegung der SWE-Tochtergesellschaften EVAG und SWE ParkenFragesteller: Herr Plhak, Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.2.4 VO2 Dok.TexteBarrierefreie Überquerung der Kreuzung Magdeburger Alle/Ecke Eislebener Straße/PapiermühlenwegFragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.

Ö 6.2.5 VO4 Dok.TexteHöchstgeschwindigkeit an SchulenFragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6.2.6 VO2 Dok.Texteumweltsensitive VerkehrssteuerungFragesteller: Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6.2.7 VO2 Dok.Textevorläufige Fällgenehmigung für BäumeFragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6.2.8 VO2 Dok.Texteaktueller Planungsstand ICE-CityFragesteller: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6.2.9 VO2 Dok.TexteBedarf an stationären PflegeplätzenFragesteller: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 6.2.10 VO2 Dok.TexteErneuerung der StarkstromtrassenFragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FDP

Ö 6.2.11 VO2 Dok.TexteKorruptionsbekämpfungFragesteller: Herr Rudovsky, Fraktion FDP

Ö 7 TexteDringliche Entscheidungsvorlagen

Ö 8 Entscheidungsvorlagen

Ö 8.1 VO1 Dok.Förderung von Mietwohnungsbau in ErfurtEinr.: Fraktion SPD

Ö 8.1.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion Freie Wähler zur DS 2442/11 - Förderung von Mietwohnungsbau in Erfurt

Ö 8.2 VO1 Dok.TextePrüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in ErfurtEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 8.2.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 0814/12 - Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt

Ö 8.2.2 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0814/12 - Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt

Ö 8.2.2.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE zum Änderungsantrag der Fraktion CDU zur DS 0814/12 (DS 2040/12) - Prüfauftrag: Förderung umweltschonender Elektromobilität in Erfurt

Ö 8.3 VO1 Dok.TexteStandardisiertes Verfahren für Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht gemäß Stadtratsbeschluss 0313/10 vom 05.05.2010: Errichtung von großflächigen zentrenrelevanten Einzelhandelsbetrieben in Erfurt - östlich der Greifswalder StraßeEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.4 VO1 Dok.TexteWahl eines ehrenamtlichen SeniorenbeauftragtenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 8.4.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion SPD zur DS 1157/12 - Wahl eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Ö 8.5 VO1 Dok.TextePartikelfilter für BaumaschinenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.5.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1443/12 - Partikelfilter für Baumaschinen

Ö 8.5.1.1 VO1 Dok.TexteErgänzungsantrag der Fraktion SPD zur DS 2430/12 - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 1443/12 - Partikelfilter für Baumaschinen

Ö 8.6 VO2 Dok.TexteSatzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Landeshauptstadt- Abfallwirtschaftssatzung - (AbfwS)Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.6.1 Nachfragen im Zusammenhang mit der Behandlung der Drucksachen 1647/12 - Abfallwirtschaftssatzung und 2136/12 - Abfallgebührensatzung

Ö 8.7 VO6 Dok.TexteBebauungsplan LIN641 "Azmanndorfer Straße" - Änderung Aufstellungsbeschluss, Billigung Vorentwurf, Frühzeitige Öffentlichkeits- und BehördenbeteiligungEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.8 VO1 Dok.Abberufung und Benennung eines AufsichtsratsmitgliedesEinr.: Fraktion SPD

Ö 8.9 VO4 Dok.TexteVS019 - Satzungsbeschluss über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre für den nördlichen Teilbereich des Geltungsbereiches des einfachen Bebauungsplans JOV573 "Eugen-Richter-Straße / Hamburger Straße"Ein.: Oberbürgermeister

Ö 8.10 VO3 Dok.Texte1. Änderung der Tarifordnung zur Beteiligung der Eltern an den Aufwendungen für die Schülerspeisung an den staatlichen Schulen in der Landeshauptstadt Erfurt -SchSpTarifOEF-Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.11 VO1 Dok.TexteVerstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - PrüfauftragEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 8.11.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Drucksache 2039/12 - Verstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - Prüfauftrag

Ö 8.11.2 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion SPD zur DS 2039/12 - Verstärkter (Wieder-)Aufbau von selbstkochenden Einrichtungen zur Bereitstellung von Mittagessen für Schul- und Kindergartenkinder - Prüfauftrag

Ö 8.12 VO4 Dok.Einwohnerantrag nach § 16 ThürKO - "Ehrenamt ernst nehmen - Erfurter Vereine von Kostenlast befreien"Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.13 VO2 Dok.TexteEnergetische Stadtsanierung - Förderfähiges Quartier in der OststadtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.14 VO4 Dok.TexteSatzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)-Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.14.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 2136/12 - Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt -Abfallgebührensatzung (AbfGebS)-

Ö 8.15 VO1 Dok.Wohnungsneu- und umbau in Erfurt - PrüfauftragEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 8.16 VO2 Dok.TexteFestlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.16.1 VO2 Dok.Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 2259/12- Festlegung zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.16.2 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktionen Fraktionen SPD, DIE LINKE u. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2395/12 - Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 2259/12- Festlegung zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.16.3 VO2 Dok.Änderungsantrag des Jugendhilfeausschusses zur Drucksache 2259/12 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.16.4 VO1 Dok.Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Moskauer Platz zur Drucksache 2259/12 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.16.5 VO2 Dok.2. Änderungsantrag der Verwaltung zur Drucksache 2259/12- Festlegung zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.16.6 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.16.7 Nachfragen aus der Sitzung des Ausschusses Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung vom 05.12.2012 zu den Drucksachen 2259/12 und 2395/12

Ö 8.16.8 Informationsaufforderung zur DS 2259/12 - Festlegungen zur vorläufigen Haushaltsführung 2013

Ö 8.17 VO2 Dok.TexteWegfall des 50-Cent-Zuschusses für die Verpflegung in Erfurter KindertageseinrichtungenEinr.: Oberbürgermeister

Ö 8.18 VO1 Dok.Texte10. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung 2012Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.19 VO1 Dok.TexteEinstellung des Entgeltes für das Sozialticket ab 01.01.2013Einr.: Oberbürgermeister

Ö 8.19.1 VO2 Dok.Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 2392/12 - Einstellung des Entgelts für das Sozialticket ab 01.01.2013

Ö 8.19.1.1 VO1 Dok.Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2482/12 - Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 2392/12 - Einstellung des Entgelts für das Sozialticket ab 01.01.2013

Ö 8.20 VO1 Dok.TexteAbberufung und Neubenennung eines Aufsichtsratsmitglied der SWE Stadtwerke Erfurt GmbHEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.21 VO1 Dok.TexteAbberufung und Neubenennung Sparkassenverbandsrat Sparkasse MittelthüringenEinr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ö 8.21.1 VO1 Dok.Ergänzungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 2394/12 - Abberufung und Neubenennung Sparkassenverbandsrat Sparkasse Mittelthüringen

Ö 8.22 VO1 Dok.Neofaschistische Symboliken auf städtischen Veranstaltungen eindämmenEinr.: Fraktion DIE LINKE.

Ö 8.23 VO1 Dok.TexteElektromobilitätEinr.: Fraktion SPD

Ö 8.24 VO1 Dok.DoppikEinr.: Fraktion SPD

Ö 9 Informationen

Ö 9.1 VO2 Dok.TexteBeteiligungsbericht der Landeshauptstadt Erfurt 2012Einr.: Oberbürgermeister

Ö 9.2 VO1 Dok.Texte3. Psychiatriebericht der Landeshauptstadt ErfurtEinr.: Oberbürgermeister

Ö 9.2.1 VO1 Dok.Fragen und Anregungen zur Drucksache 1591/12 - 3. Psychiatriebericht der Landeshauptstadt Erfurt

Ö 9.3 VO1 Dok.TexteGenehmigung der dritten Nachtragshaushaltssatzung und des dritten Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2012Einr.: Oberbürgermeister