Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Die Stadtverwaltung führt bis zum Ende des Jahres eine Bestandsaufnahme zu der Situation der Toiletten in städtischer Betreibung durch.

 

02

Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat bis zur nächsten Haushaltsberatung, auf Basis des BP 01, dar:

 

  1. Welche Kosten für eine vereinheitlichte Betreibung der Toiletten im Bestand der Stadt entstehen.
  2. Welche Kosten für mögliche, notwendige Sanierungen der Bestandstoiletten entstehen.
  3. Wo aus Sicht der Stadt öffentliche Toiletten erforderlich wären, um dem Bedarf gerecht zu werden und welche Kosten für zusätzliche Anlagen einzuplanen wären.
  4. Welche Kosten entstehen, in einem Modellprojekt eine NASS-Anlage (Neuartigem Sanitärsystem)  zu errichten, zu betreiben und zu bewerben.

 

03

Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Bewirtschaftung von Toilettenanlagen gemäß den Erkenntnissen aus BP 01 und BP 02 in das Toilettenkonzept mit aufzunehmen. Dafür schafft die Verwaltung eine eigene Haushaltsstelle.

 

04

Die Stadtverwaltung erstellt eine Onlinekarte, auf der alle funktionstüchtigen, öffentlichen Toiletten (ggf. mit Öffnungszeiten) einsehbar sind. Gegebenenfalls ist auch eine Anpassung von entsprechenden Stadt- und Übersichtskarten vorzunehmen.

 

05

Die Toiletten sind geschlechtsneutral zu errichten und zu beschildern.