Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Die in Anlage 1 befindliche "Studie zur Gestaltung einer öffentlichen Parkanlage in der Äußeren Oststadt" wird zu Kenntnis genommen.

 

02

Für die Gestaltung der zentralen Parkfläche in der Äußeren Oststadt wird, sobald die Realisierung absehbar gesichert ist, ein Bürgerbeteiligungsprozess durchgeführt. Dieser Beteiligungsprozess erfolgt in enger Abstimmung mit dem Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Erfurt.

 

03

Die Maßnahme soll vorbehaltlich der Aufnahme der Maßnahme in eine der Investitionsprioritäten der neuen EU-Förderperiode in der EFRE-Periode 2021-27 umgesetzt werden.

 

04

Die erforderliche Mittelbereitstellung erfolgt vorbehaltlich der Veranschlagung der Maßnahme im Rahmen der  Planung 2021 ff sowie der entsprechenden Bewilligung von Fördermitteln.

 

05

Dem Bürgerbeteiligungsprozess zur Entwicklung des Parks ist ein Bürgerbeteiligungsprozess zur Entwicklung des weiteren Gesamtquartiers voranzustellen. Auch dabei stimmt sich die Verwaltung eng mit dem Beteiligungsrat ab.

 

06

Vor Beginn der Beteiligungsprozesse erstellt die Verwaltung eine Evaluierung vorangegangener Beteiligungsformate zur Entwicklung der Äußeren Oststadt und den seither vorangeschrittenen tatsächlichen Entwicklungen im Stadtgebiet. Ziel der Evaluierung ist der Abgleich und die Darstellung der Ergebnisse mit der Fragestellung wie, welche Impulse und Anregungen bei der seither statt gefundenen Entwicklung und weiteren Planung bisher Berücksichtigung fanden. Die Stadtverwaltung legt diese Evaluierung dem Stadtrat bis zum März 2021 vor.

 

(red. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 7 beigefügt.)