Sitzung: 24.09.2020 StR/006/2020
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0429/20
Beschluss
01
Die Bereitstellung von Finanzierungsmitteln
aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen
Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und
Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumforschung in Höhe von
2.523.700,00 Euro (netto) zuzĂĽglich der Eigenmittel der Landeshauptstadt Erfurt
in Höhe von 1.191.540,00 Euro (netto), Gesamtsumme 3.715.240 EUR (netto), an
die SWE Bäder GmbH für die Sanierung des Freibades Dreienbrunnen mit Bescheid
wird vorbehaltlich der baufachlichen Stellungnahme durch das ThĂĽringer
Ministerium fĂĽr Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und vorbehaltlich des
Inkrafttretens des 1. Nachtragshaushaltes 2020 beschlossen.
02
Die Bereitstellung von Finanzierungsmitteln
aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen
Sport, Jugend und Kultur“ des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und
Raumforschung im Bundesamt für Bauwesen und Raumforschung in Höhe von
2.038.300,00 Euro (netto) zuzĂĽglich der Eigenmittel der Landeshauptstadt Erfurt
in Höhe von 1.105.700,00 Euro (netto), Gesamtsumme 3.144.000 EUR (netto), an
die SWE Bäder GmbH für die Sanierung des Freibades Möbisburg mit Bescheid wird
vorbehaltlich der baufachlichen Stellungnahme durch das ThĂĽringer Ministerium
fĂĽr Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und vorbehaltlich des Inkrafttretens
des 1. Nachtragshaushaltes 2020 beschlossen.
03
Die Stadtverwaltung wird ermächtigt, im
Rahmen der Haushaltsfortschreibung bzw. Aufstellung von Folgehaushalten die
Jahresscheiben den jeweiligen aktuellen Gegebenheiten anzupassen.