Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5.2: Verwendung von Mitteln aus der kurzfristigen Vermietung des Bürgerhauses

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.01.2020   OR MIT/001/2020 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: keine, Enthaltungen: keine
Vorlage:  0004/20 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Drucksache Dateigrösse: 119 KB Drucksache 119 KB

Entsprechend § 2 Abs. 2 Satz 2 der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 22. Juni 2016 werden die Mieteinnahmen für die Ausstattung und bauliche Unterhaltung des Bürgerhauses gemäß § 8 Abs. 1b der Ortsteilverfassung verwendet.

Die geschäftsführende Dienststelle, hier D01 - Sachgebiet Ortsteilbetreuung, wird beauftragt den Beschluss entsprechend § 2 Abs. 2 Satz 1 der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt vom 22. Juni 2016 umzusetzen und erforderliche Absprachen mit den Fachämtern zu führen.