Sitzung: 28.08.2019 StR/006/2019
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1257/19
Beschluss
01
Die Sanierung der Freibäder
'Dreienbrunnenbad' und 'Möbisburg'" mit einem Gesamtinvestitionsvolumen
von 6.952.240 EUR im Realisierungszeitraum 2019 bis 2023 mit Fördermitteln aus
dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen im Bereich Sport,
Jugend und Kultur" gemäß Anlage 1 und insbesondere der Verteilung der
Bundesmittel laut Anlage 1a und 1b wird beschlossen.
02
Die Deckung der Sanierung in Punkt (1) erfolgt aus den erhöhten
Schlüsselzuweisungen des Landes.
03
Der Stadtrat beschließt, dass die Sanierung der kleinen Eishalle gemäß
Szenario 2 umgesetzt wird.
04
Der Stadtrat beschließt, dass der Oberbürgermeister bezüglich der
Sanierung „kleine Eishalle“ beauftragt wird, für das Szenario 3 Fördermittel zu
beantragen und die notwendigen Eigenmittel in künftige Haushalte einzustellen
(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 1a und 1b beigefügt.)