Beschluss:

 

01

Der Entwurf des vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT711 "Willy-Brandt-Höfe" (Anlage 2) in seiner Fassung vom 23.04.2019 mit dem Vorhaben- und Erschließungsplan vom 23.04.2019 (Anlage 3)und dessen Begründung (Anlage 4) werden gebilligt.

 

02

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes, der Vorhaben- und Erschließungsplan sowie die Begründung werden nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.

Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB werden die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, beteiligt.

 

03

Bis zum Abschluss des Durchführungsvertrags ist zu prüfen, inwieweit tatsächlich ein Bedarf einer Kindertagesstätte in diesem Planungsraum besteht und die Kindertagesstätte Aufnahme in das Programm zur Erhaltung und dem Ausbau von Betreuungsangeboten in Erfurt bzw. in den Kita-Bedarfsplan finden kann. In diesem Zusammenhang sind die finanziellen Modalitäten mit dem Vorhabenträger abzustimmen und dem Stadtrat vorzulegen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlage 5 a – d beigefügt.)