Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3.2: Verwendung der Mittel nach § 16 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Kinderweihnachtsfeier

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.11.2018   OR SWB/009/2018 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  2538/18 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

1. Der Beschluss 1911/18 vom 12.09.2018 wird aufgehoben.

2. Innerhalb des Deckungsringes werden aus der Haushalsstelle 02010.61220 (Mittel für § 4 der Ortsteilverfassung) 496,12 EUR für Maßnahmen entsprechend der Haushaltsstelle 02010.61210 (Mittel für § 16 der Ortsteilverfassung) verwandt.

3. Entsprechend § 19 (d) der Anlage 5 der Hauptsatzung der Stadt Erfurt werden dem Ortsteilbürgermeister für die Vorbereitung und Durchführung der Kinderweihnachtsfeier (inkl. Geschenke) zusätzlich zum Beschluss 2253/18 finanzielle Mittel in Höhe von 427,24 EUR zur Verfügung gestellt