Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Der Ausschuss zur Vorbereitung, Begleitung und Nachbereitung der Bundesgartenschau 2021 beschließt die vorliegende Vorplanung für das Vorhaben Panoramaweg Petersberghang als Grundlage für die weiteren Planungsphasen.

 

 

02

Zur Sicherung der Realisierung der Maßnahme Panoramaweg Petersberghang wird der Erhöhung des Einsatzes von Städtebaufördermitteln um  659,0 TEUR von 1.920,0 T€, beschlossen in der DS 1853/17, auf  2579,0  TEUR gemäß des Finanzierungsmodells für die Gesamtmaßnahme (Anlage 9)  vorbehaltlich der ausreichenden Bereitstellung von entsprechendem Verfügungsrahmen und der Bewilligung durch das Thüringer Landesverwaltungsamt sowie vorbehaltlich der haushalterischen Voraussetzungen  zugestimmt.