Sitzung: 27.06.2018 StR/005/2018
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 12, Befangen: 0
Vorlage: 0924/18
Beschluss:
01
Die 2. Nachtragshaushaltssatzung und der 2.
Nachtragshaushaltsplan 2018 mit seinen Bestandteilen und Anlagen
Â
-
Gesamtplan
-
Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt
-
Sammelnachweise
-
Erläuterungen
zum 2. NTHH
-
Ãœbersicht
über die Verpflichtungsermächtigungen
-
geänderte
Wirtschaftspläne des Eigenbetriebes Entwässerung der Landeshauptstadt Erfurt,
des Eigenbetriebes Theater Erfurt, des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt,
des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb und des Eigenbetriebes
Multifunktionsarena Erfurt
werden beschlossen.
02
Der mit dem 2. Nachtragshaushalt 2018
geänderte Finanzplan 2019 – 2021 und das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2019 –
2021 werden beschlossen.
03
Die geänderten Deckungsvermerke als
Bestandteil der Grundsätze für die Ausführung des Haushaltsplanes 2018 werden
beschlossen.
04
Bundesprogramm „Demokratie leben!“ /
Fortbildung Schulsozialarbeiter, Streetworker u. Mitarbeiter freier Träger in
Erfurt Süd-Ost
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei
der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 für das Haushaltsjahr 2019
Mittel i. H. v. 10.000 Euro für weitere Fortbildungsmaßnahmen für
Multiplikatoren wie: Schulsozialarbeiter, Streetworker und Mitarbeiter freier
Träger in der Haushaltsstelle 45140.71810 einzuplanen.
05
Familienbildung / Mehrgenerationenhaus
Moskauer Platz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei
der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 in der HHst. 46200.71800
Personalmittel zur dauerhaften Einrichtung einer VbE zur Familienbildung im
Mehrgenerationenhaus Moskauer Platz einzuplanen.
06
Aufstockung Bauverwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei
der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2019 / 2020 2 VbE in der Bauverwaltung für
die Bearbeitung von B-Plänen zusätzlich einzuordnen.
07
Evaluierung der Verwaltungsabläufe zur
Bearbeitung von Planverfahren
Der Stadtrat fordert den Oberbürgermeister
auf, die Verwaltungsabläufe innerhalb der mit der Bearbeitung von B-Plänen u.
ä. Vorhaben befassten Ämtern zu evaluieren und zu straffen. Dem Stadtrat ist
bis Ende 2018 darüber zu berichten.
08
Kulturhof Krönbacken
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Planung für die Umgestaltung des Innenhofes des Kulturhofs Krönbackens mit
einem Durchgang zur Allerheilgenstraße zu beauftragen. Die Kosten dafür in Höhe
von 50.000 € sind im Doppelhaushalt 2019/2020 einzuplanen.
09
Maßnahmen des Integrationskonzeptes
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Erarbeitung und Umsetzung der Maßnahmen für das Integrationskonzept mit einer
Haushaltsstelle zu untersetzen und spätestens im Doppelhaushalt 2019/2020
einzuplanen, gegebenenfalls auch schon für das 2. Halbjahr 2018.
10
Erhöhung der Förderung von
Kleingartenanlagen (KGA)
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den
Fördermittelumfang für Bereiche und Einrichtungen in Kleigartenanlagen
angemessen zu erhöhen, so dass ein größerer Anteil der Förderanträge bewilligt
werden kann. Die „Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur
Instandhaltung sowie Verschönerung öffentlicher Bereiche und Einrichtungen in
Kleingartenanlagen auf städtischem Grund und Boden“ ist in diesem Zusammenhang
anzupassen. Der Stadtrat ist bis zum Ende Oktober 2018 über diese Änderungen zu
informieren.
(redakt. Hinweis: Die
Nachtragshaushaltssatzung ist der Niederschrift als Anlage 11 beigefügt.)