Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Neubau der Kita "AndreasGärten" durch den Bauherren Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. wird bestätigt.

 

02

Die Bezuschussung erfolgt vorbehaltlich der Aufnahme in das "Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen". Dazu ist dem Jugendhilfeausschuss vor Beratung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben eine ausführliche Vorhabenbeschreibung zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

03

Die Bezuschussung durch die Stadt Erfurt erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des 2. Nachtragshaushaltes 2018 i. H. v. 95 Prozent der Gesamtbaukosten, maximal i. H. v. 3.284.900 EUR aus den durch den Freistaat Thüringen zusätzlich zur Verfügung gestellten investiven Mitteln. Durch den Bauherren/ Träger sind mindestens 5 Prozent Eigenmittel zu erbringen, die durch die Stadt nicht refinanziert werden.

 

04

Die Kita Andreasgärten wird spätestens mit dem Termin der geplanten Inbetriebnahme in die Kita-Bedarfsplanung aufgenommen.

 

05

Die Finanzierung der laufenden Betriebskosten durch die Stadt nach der Eröffnung der Kita erfolgt ausschließlich auf der Grundlage des ThürKitaG. Der Träger hat dabei die einheitliche Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (KitaEO) im Bereich der Betreuungsentgelte anzuwenden und sich am Onlineportal "KIVAN" zu beteiligen.