Sitzung: 19.04.2018 StR 001-01/2018
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0
Vorlage: 0604/18
Beschluss:
01
Der Neubau der Kita
"AndreasGärten" durch den Bauherren Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. wird
bestätigt.
02
Die Bezuschussung erfolgt vorbehaltlich der
Aufnahme in das "Programm zur Erhaltung und zum Ausbau von
Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen". Dazu ist dem
Jugendhilfeausschuss vor Beratung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung
und Vergaben eine ausführliche Vorhabenbeschreibung zur Beschlussfassung
vorzulegen.
03
Die Bezuschussung durch die Stadt Erfurt
erfolgt vorbehaltlich der Bestätigung des 2. Nachtragshaushaltes 2018 i. H. v.
95 Prozent der Gesamtbaukosten, maximal i. H. v. 3.284.900 EUR aus den durch
den Freistaat Thüringen zusätzlich zur Verfügung gestellten investiven Mitteln.
Durch den Bauherren/ Träger sind mindestens 5 Prozent Eigenmittel zu erbringen,
die durch die Stadt nicht refinanziert werden.
04
Die Kita Andreasgärten wird spätestens mit
dem Termin der geplanten Inbetriebnahme in die Kita-Bedarfsplanung aufgenommen.
05
Die Finanzierung der laufenden
Betriebskosten durch die Stadt nach der Eröffnung der Kita erfolgt
ausschließlich auf der Grundlage des ThürKitaG. Der Träger hat dabei die
einheitliche Entgeltordnung der Landeshauptstadt Erfurt zur Erhebung von
Betreuungsentgelten und Verpflegungsentgelten in Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege (KitaEO) im Bereich der Betreuungsentgelte anzuwenden und
sich am Onlineportal "KIVAN" zu beteiligen.