Sitzung: 08.03.2018 StR 002-01/2018
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0127/18
Beschluss:
01
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine
Spielplatzkommission für die Landeshauptstadt einzurichten.
02
Ein Satzungsentwurf ist dem Stadtrat bis
zum Ende des III. Quartals 2018 vorzulegen.
03
Die Spielplatzkommission soll sich aus
folgenden Mitgliedern zusammensetzen:
- jeweils
ein von den im Stadtrat vertretenen Fraktionen benanntes Mitglied, das
nicht Mitglied der Fraktion sein muss.
- fünf
Mitglieder der Stadtverwaltung (Jugendamt, Amt für Bildung, Tiefbau- und
Verkehrsamt, Umwelt- und Naturschutzamt, Garten- und Friedhofsamt)
- je
einem Vertreter des Stadtelternbeirates (Kita) und der Kreiselternvertretung
(Schulen)
- zwei
Mitgliedern aus der Beteiligungsstruktur junger Menschen in Erfurt
- zu betreffenden
Spielplätzen der zuständige Ortsteilbürgermeister (durch Einladung mit
Rede- und Beschlussrecht)
04
Die Spielplatzkommission sollte folgende
Aufgaben haben:
- Mitarbeit
an der Erstellung und anschließenden Fortschreibung einer mittel- und
langfristigen Spielplatzkonzeption
- Erarbeitung
allgemein gültiger Richtlinien für die Gestaltung und den Betrieb von
Spielplätzen in der Landeshauptstadt
- Beratung
und Begleitung der Stadtverwaltung bei der Standortsuche, der Planung und
Errichtung neuer Spielplätze sowie bei der Sanierung bereits bestehender
Einrichtungen