Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Spielplatzkommission für die Landeshauptstadt einzurichten.

 

02

Ein Satzungsentwurf ist dem Stadtrat bis zum Ende des III. Quartals 2018 vorzulegen.

 

03

Die Spielplatzkommission soll sich aus folgenden Mitgliedern zusammensetzen:

  • jeweils ein von den im Stadtrat vertretenen Fraktionen benanntes Mitglied, das nicht Mitglied der Fraktion sein muss.
  • fünf Mitglieder der Stadtverwaltung (Jugendamt, Amt für Bildung, Tiefbau- und Verkehrsamt, Umwelt- und Naturschutzamt, Garten- und Friedhofsamt)
  • je einem Vertreter des Stadtelternbeirates (Kita) und der Kreiselternvertretung (Schulen)
  • zwei Mitgliedern aus der Beteiligungsstruktur junger Menschen in Erfurt
  • zu betreffenden Spielplätzen der zuständige Ortsteilbürgermeister (durch Einladung mit Rede- und Beschlussrecht)

 

04

Die Spielplatzkommission sollte folgende Aufgaben haben:

  • Mitarbeit an der Erstellung und anschließenden Fortschreibung einer mittel- und langfristigen Spielplatzkonzeption
  • Erarbeitung allgemein gültiger Richtlinien für die Gestaltung und den Betrieb von Spielplätzen in der Landeshauptstadt
  • Beratung und Begleitung der Stadtverwaltung bei der Standortsuche, der Planung und Errichtung neuer Spielplätze sowie bei der Sanierung bereits bestehender Einrichtungen