Sitzung: 31.01.2018 StR/001/2018
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0
Vorlage: 0160/18
Beschluss:
01
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem
Hauptausschuss in seiner Sitzung am 05.06.2018 Maßnahmen zur Kriminalitätsprävention
darzustellen. Hierzu ist im Dialog mit dem City-Streetwork u.a. eine Evaluation
der Angebote der Drogenprävention sowie präventiven Sozialarbeit zu prüfen. Der
Kriminalpräventive Rat ist beratend mit einzubeziehen.
02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit
dem Ziel einer optimierten Abstimmung einzelner Maßnahmen sowie der Entwicklung
neuer Maßnahmen ein Handlungsfeld „Innere Sicherheit“ zur kommunalen
Kriminalitätsprävention im Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2030 zu
entwickeln. Handlungsfeld und Leitlinien sind dem Stadtrat zum Ende des III.
Quartals 2018 vorzulegen.
03
Der Hauptausschuss sowie der Ausschuss für
öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile sind im Mai 2018 erstmals über
den Stand der Erarbeitung zu informieren.
04
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im
Rahmen der Haushaltsbefragung das
subjektive Sicherheitsempfinden im Vergleich zu den objektiven Straftaten in
Erfurt zu erheben und auszuwerten.
05
Der Oberbürgermeister wird weiter
beauftragt, mit der LPI Erfurt Gespräche über vermehrte Fuß- und
Fahrradstreifen im Stadtgebiet aufzunehmen.
06
Im Stadtbereich sind zudem folgende weitere
Maßnahmen zu überprüfen:
- höhere
Frequenz der Streifen des Stadtordnungsdienstes in den Ortsteilen
- Ãœberarbeitung
bestehender Lichtkonzeptionen im gesamten Stadtgebiet sowie bei neu zu
entwickelnden Wohn- und Gewerbegebieten
- Erhöhung
der Reinigungsintervalle im Innenstadtbereich.