Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 

Der Beschlusspunkt 01 der DS 1056/16 wird wie folgt ergänzt (Ergänzungen/Änderungen fett gedruckt):

Die Vorplanung für die Stadtbahnentlastungstrasse Puschkinstraße wird zur Kenntnis genommen. Für den Fall einer möglichen Realisierung soll die Variante A, vorbehaltlich einer eventuellen Notwendigkeit zur UVP-Vorprüfung, den weiteren Überlegungen zu Grunde gelegt werden.

Im Rahmen dieser weiteren Planung wird die Stadtverwaltung

aufgefordert, verschiedene Varianten zu prüfen, um mehr Bestandsbäume zu

erhalten und um mehr Baumnachpflanzungen vor Ort zu ermöglichen.

 

Der Beschlusspunkt 04 wird wie folgt ergänzt:

Die Verwaltung wird beauftragt, über die Ergebnisse der Vorplanung in geeigneter Weise in der Öffentlichkeit zu informieren.

Die Verwaltung wird aufgefordert, das weitere Verfahren aufgrund der zu erwartenden Bürgerbeteiligungssatzung im Rahmen einer frühzeitigen Bürgerbeteiligung zur gegebenen Zeit fortzusetzen.