Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Stadtratsbeschluss Nr. 1182/14 vom 05.11.2014 wird aufgehoben.

 

02

Der Stadtrat beschließt die Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark Erfurt gemäß Anlage 1.

 

03

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)