Sitzung: 03.03.2016 StR/002-1/2016
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0025/15
Beschluss:
01
Der Stadtratsbeschluss Nr. 1182/14 vom
05.11.2014 wird aufgehoben.
02
Der Stadtrat beschließt die
Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für den Thüringer Zoopark
Erfurt gemäß Anlage 1.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die
Satzung gemäß § 21 Absatz 3 ThürKO der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen und
eine vorzeitige Bekanntmachung zu beantragen.
(redakt. Hinweis: Die Anlage des
Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.)