Sitzung: 03.03.2016 StR/002-1/2016
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 1976/15
Beschluss:
01
Der Aufstellungsbeschluss für
den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ALT645 „Johanniterzentrum - Andreasgärten“
beschlossen am 29.01.2015 (Beschluss Nr. 1274/14) wird wie folgt geändert:
                Â
Die Beschlusspunkte 03 und 09
des Beschlusses 1274/14 werden aufgehoben.
02
Der vorhabenbezogene
Bebauungsplan ALT 645 „Johanniterzentrum - Andreasgärten“ wird im Normalverfahren
fortgeführt.
03
Der Flächennutzungsplan ist im
Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB zu ändern.
04
Der geänderte
Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB
ortsüblich im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.
05
Der Stadtrat nimmt das Ergebnis
des nichtoffenen Ideen- und
Realisierungswettbewerbs "Johanniterzentrum Andreasgärten Erfurt"
(Anlage 2) zur Kenntnis. Gemäß Mitteilung des Vorhabenträgers wird der 1. Preis
aus dem nichtoffenen Ideen- und
Realisierungswettbewerb "Johanniterzentrum
Andreasgärten Erfurt" als Grundlage für den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan ALT645 "Johanniterzentrum- Andreasgärten" bestätigt.
06
Die städtebauliche
Grundsatzlösung in der Fassung vom 10.12.2015 (Anlage 3) und die Begründung
(Anlage 4) werden als 2. Vorentwurf des Bebauungsplanes ALT645
"Johanniterzentrum- Andreasgärten" gebilligt.
07
Die frühzeitige Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB ist durch
öffentliche Auslegung des 2. Vorentwurfes des Bebauungsplanes ALT645
"Johanniterzentrum- Andreasgärten" und dessen Begründung
durchzuführen.
Die Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt
werden, sind gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BauGB zu beteiligen.
08
Zeitpunkt, Ort und Dauer der
frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sind ortsüblich im Amtsblatt der
Landeshauptstadt Erfurt bekannt zu machen.
09
Das Baulandumlegungsverfahren
wird gemäß § 46 Abs. 1 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes
angeordnet.
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der
Niederschrift als Anlagen 6 a – d beigefügt.)