Sitzung: 16.12.2015 StR/042/2015
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1992/15
Beschluss:
01
Das in der Anlage 1 dargestellte Gebiet
wird als Programmgebiet "Soziale Stadt - Erfurt-Südost" beschlossen.
02
Der Stadtrat beschließt das
Entwicklungskonzept "Soziale Stadt - Erfurt Südost" (Anlage 2).
03
Der Stadtrat beschließt, dass die im
Entwicklungskonzept "Soziale Stadt - Erfurt Südost" enthaltenen
Maßnahmen grundsätzlich mit den notwendigen Eigenanteilen, vorbehaltlich der
haushalterischen Voraussetzungen, in den Haushaltplan 2016 und die der
folgenden Jahre aufgenommen werden.
04
Die Verwaltung wird beauftragt das
Entwicklungskonzept den Fördermittelgebern (Bund/Land) als Anlage zum
Jahresprogrammantrag 2016 nachzureichen.
05
Die Verwaltung wird beauftragt die
notwendigen Abstimmungen mit dem Fördermittelgeber (TLVwA) zur Umsetzung der
Maßnahmen zu führen
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des
Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 4 a – b beigefügt.)