Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss

 

01

Der Schulnetzplan 2014/15 bis 2018/19 (Drucksache 2183/13) wird im Teil III Maßnahmenkomplexe Schulnetzplan 2014/2015 bis 2018/2019 auf Seite 64 gemäß der in der Anlage genannten Maßnahmen ab dem Schuljahr 2016/17 ergänzt. Die Anlagen 1a und 1b zur Anlage werden ebenfalls beschlossen.

Hieraus sich ergebende redaktionelle Änderungen im weiteren Text des Schulnetzplanes werden durch das Amt 40 selbstständig veranlasst.

 

02

Das Einvernehmen mit den TMBJS ist umgehend herzustellen und die Änderungen rechtzeitig zum Anmeldetermin der Schulanfänger 2016/17 öffentlich bekannt zu geben.

 

03

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine entsprechende Allgemeinverfügung zu erlassen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.)