Sitzung: 21.10.2015 StR/038/2015
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 1592/15
Beschluss
01
Der Schulnetzplan 2014/15 bis 2018/19
(Drucksache 2183/13) wird im Teil III Maßnahmenkomplexe Schulnetzplan 2014/2015
bis 2018/2019 auf Seite 64 gemäß der in der Anlage genannten Maßnahmen ab dem
Schuljahr 2016/17 ergänzt. Die Anlagen 1a und 1b zur Anlage werden ebenfalls
beschlossen.
Hieraus sich ergebende redaktionelle
Änderungen im weiteren Text des Schulnetzplanes werden durch das Amt 40
selbstständig veranlasst.
02
Das Einvernehmen mit den TMBJS ist umgehend
herzustellen und die Änderungen rechtzeitig zum Anmeldetermin der Schulanfänger
2016/17 öffentlich bekannt zu geben.
03
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine
entsprechende Allgemeinverfügung zu erlassen.
(redakt.
Hinweis: Die Anlage des Beschlusses ist der Niederschrift als Anlage 4
beigefügt.)