Sitzung: 24.06.2015 StR/047/2015
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 0792/15
Beschluss:
01
Der Stadtrat beschließt die vorgelegte
Neufassung der Benutzungssatzung der Musikschule der Stadt Erfurt gemäß Anlage
2.
02
Der Stadtrat
beschließt die vorgelegte Neufassung der Gebührensatzung der Musikschule der
Stadt Erfurt gemäß Anlage 4.
03
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Neufassung der Benutzungssatzung der
Musikschule der Stadt Erfurt der Rechtsaufsichtsbehörde nach § 21 Abs. 3 ThürKO
vorzulegen und hiernach im Amtsblatt zu veröffentlichen.
04
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Neufassung der Gebührensatzung der
Musikschule der Stadt Erfurt der Rechtsaufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5 ThürKAG
anzuzeigen und hiernach im Amtsblatt zu veröffentlichen.
(redakt. Hinweis: Die Anlagen des
Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 6 a – b beigefügt.)