Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 14, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss:

 

01

Der Stadtrat beschließt die vorgelegte Neufassung der Benutzungssatzung der Musikschule der Stadt Erfurt gemäß Anlage 2.

 

02

Der Stadtrat beschließt die vorgelegte Neufassung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erfurt gemäß Anlage 4.

 

03

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Neufassung der Benutzungssatzung der Musikschule der Stadt Erfurt der Rechtsaufsichtsbehörde nach § 21 Abs. 3 ThürKO vorzulegen und hiernach im Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

04

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Neufassung der Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Erfurt der Rechtsaufsichtsbehörde nach § 2 Abs. 5 ThürKAG anzuzeigen und hiernach im Amtsblatt zu veröffentlichen.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlagen 6 a – b beigefügt.)