Sitzung: 30.04.2015 BuV 004/2015
Beschluss: mit Änderungen beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 0825/15
Beschluss
01
Die Verwaltung wird beauftragt, im Bundesprogramm "Nationale
Projekte des Städtebaus" recht-zeitig vor Antragsschluss am 20. Mai 2015
einen entsprechenden Förderantrag zur Sanierung der Festungsmauern der
Zitadelle Petersberg zu stellen.
02
Wird die Landeshauptstadt Erfurt vom Bund in das Programm aufgenommen,
wird die Verwaltung beauftragt, alle notwendigen haushalterischen
Veranschlagungen im städtischen Haushalt je nach Bedarf für die kommenden Jahre
nach Maßgabe der Haushalte vorzunehmen.
03
Die
Verwaltung wird beauftragt den Bau- und Verkehrsausschuss über die Ergebnisse
der Fördermittelbeantragung des Fördermittelprogramms
Nationale Projekte des Städtebaus zu
informieren und über das weitere Verfahren zu berichten.