Tagesordnungspunkt

TOP Ö 8.2: Erhaltungssatzung EH014 "Magdeburger Allee"; Satzungsbeschluss
Einr.: Oberb├╝rgermeister

BezeichnungInhalt
Sitzung:21.05.2014   StR/007/2014 
Beschluss:beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  1560/13 

Beschluss:

 

01

Auf Grund des ┬ž 19 Abs. 1 Satz 1 der Th├╝ringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Th├╝rin-ger Kommunalordnung - Th├╝rKO) und ┬ž 172 Baugesetzbuch (BauGB), beschlie├čt der Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt die beigef├╝gte Erhaltungssatzung (Anlagen 2.1 und 2.2) "Magdeburger Allee" EH014.

 

02

Die Begr├╝ndung (Anlage 3) der Erhaltungssatzung ÔÇ×Magdeburger AlleeÔÇť EH014 wird gebilligt.

 

03

Der Oberb├╝rgermeister wird beauftragt die Erhaltungssatzung gem├Ą├č ┬ž 21 Abs. 3 Satz 1 Th├╝rKO der Rechtsaufsichtsbeh├Ârde vorzulegen.

Die Satzung ist gem├Ą├č ┬ž 21 Abs. 3 Satz 2 Th├╝rKO fr├╝hestens nach Ablauf eines Monats orts-├╝blich bekanntzumachen, sofern die Rechtsaufsichtsbeh├Ârde die Satzung nicht beanstandet.

 

Dabei ist auch anzugeben, wo die Satzung w├Ąhrend der Dienststunden eingesehen und ├╝ber den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

(redakt. Hinweis: Die Anlagen des Beschlusses sind der Niederschrift als Anlage 2 a ÔÇô d beigef├╝gt.)