Sitzung: 07.11.2012 StR/015/2012
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Vorlage: 1421/12
01
Aufgrund
der §§ 19 Abs. 1 Satz 1, § 2 Abs. 1 und 2 und 21 Thüringer Gemeinde- und
Land-kreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO), der §§ 2, 49 und 83
Abs. 1 Nr. 7 Thüring-er Bauordnung (ThürBO) beschließt der Stadtrat Erfurt die Stellplatzbeschränkungssatzung
"Petersberg" bestehend aus dem Satzungstext in der Fassung vom
03.08.2012 (Anlage 2) und der Karte mit
Geltungsbereich, M 1:2000 (Anlage
3),
als Satzung.
02
Die Begründung (Anlage 4) zur
Stellplatzbeschränkungssatzung "Petersberg" wird gebilligt.
Hinweis:
Die Anlagen des Beschlusses werden der Niederschrift als Anlage 2 a-c beigefügt.