SessionNet | Sitzung des Hauptausschusses - 13.07.2021 - 17:00-18:25 Uhr

Sitzung

HAS/011/2021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

13.07.2021

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil HAS, Stand: 01.07.2021

Niederschrift öffentlich HAS

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4	Behandlung von Anfragen
Ö 4.1	Vertagung vom 16.02.2021 Personalentwicklungskonzept Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	2500/20	Drucksache Beantwortung OB-Brief
Ö 4.2	Vertagung vom 22.06.2021 Stellenausschreibungen durch die Stadt Erfurt Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse hinzugezogen: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0850/21	Drucksache OB-Brief
Ö 5	Vorberatung von Entscheidungsvorlagen des Stadtrates
Ö 5.1	Einwohnerantrag gem. §16 ThürKO i.V.m. §§ 1 ff. ThürEBBG "Neubau Zwei-Feld-Schulsporthalle in Stotternheim im städtischen Haushalt sichern"- Entscheidung über die Zulässigkeit (§ 7 Abs. 3 ThürEBBG) BE: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister hinzugezogen: Vertrauensperson des Einwohnerantrages Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1001/21	Drucksache Anlage 2 - Stellungnahme Bürgeramt Anlage 3 - Stellungnahme Rechtsamt
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 22.06.2021 - TOP 4.1., 4.1.1.,4.1.2. Fortführung E-Governmentstrategie der Stadt Erfurt (Drucksachen 1173/20, 0057/21, 0253/21) BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1088/21	Drucksache Stellungnahme Amt 17
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung HAS vom 22.06.2021 - TOP 5.3. Sonstige Informationen - hier: Stand geplante Einweihung der Helmut-Kohl-Straße BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1090/21	Drucksache Stellungnahme Amt 62
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Personalentwicklungskonzept - aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung Beschluss: vertagt	0981/21	Drucksache
Ö 7.2	Regelmäßige Berichterstattung zur Corona-Pandemie (Beschluss 2098/20 des Stadtrates vom 11.11.2020) BE: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Mündliche Informationen
Ö 7.3.1	Jahresbericht des Thüringer Rechnungshofs, hier: Förderung Multifunktionsarena Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Hose hinzugezogen: Beigeordneter für Bau, Verkehr und Sport Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1200/21	Drucksache
Ö 7.4	Sonstige Informationen