SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 21.05.2013 - 17:00-17:38 Uhr

Sitzung

OSO/005/2013

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.05.2013

Zeit

17:00-17:38 Uhr

Niederschrift öffentlich OSO

Tagesordnung öffentl. Teil OSO, Stand: 08.05.2013

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.04.2013 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 20.03.2013 und 24.04.2013
Ö 5.1	Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Resilienz - Erfurt stark machen BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	2425/12	Drucksache Beantwortung Beantwortung - Anlage
Ö 5.1.1	Nachfragen zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Resilienz - Erfurt stark machen, Drucksache 2425/12 BE: Vertreter der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice und Sicherheit Beigeordnete fü r Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0745/13	Drucksache Beantwortung Nachfragen
Ö 5.2	Präventivmaßnahmen gegen Drogenkonsum BE: Fragestellerin Frau Bongardt, Fraktion Freie Wähler hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0545/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Umsetzungsstand CityLogistik-Konzept BE: Fragesteller Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0607/13	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Kontrolle Winterdienstpflichten BE: Fragesteller Herr Meier, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: vertagt	0609/13	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Informationen
Ö 6.1	Vertagung vom 16.04.2013 Räum- und Streupflicht in der Wegeverbindung Pergamentergasse - Weiße Gasse - Marbacher Gasse zur Webergasse BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0541/13	Drucksache Stellungnahme Amt 66 Ergänzende Stellungnahme
Ö 6.2	Sonstige Informationen