Sitzung
OSOE/003/2023
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
23.03.2023
Zeit
17:01-18:04 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Wahlen
 
Ö 3.1
Stellvertretender Ausschussvorsitzender für den Ausschuss Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
BE: Vertreter der Fraktion CDU

Beschluss: gewählt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0508/23
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.02.2023

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 
Ö 5
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6.1
Feuerwerk in der Silvesternacht, Teil 2
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN,
Herr Robeck
hinzugezogen:
Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0058/23
Ö 6.2
Mülleimer am neuen Promenadendeck
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt,
Frau Morgenroth, Herr Perdelwitz
hinzugezogen:
Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: zurückgezogen

 0252/23
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des OSOE vom 12.01.2023 zum TOP 4.3. - Einsatz der Gemeindemitarbeiter in den Ortsteilen (DS 2042/22) - hier: Nachfragen
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0182/23
Ö 7.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 05.05.2022 zum TOP 8.3 Festlegung zum Standort Taubenschlag DS 0532/22 hier: Ergebnis der Gespräche
BE: Beigeordneter für Sicherheit, Umwelt und Sport

Beschluss: vertagt

 0777/22
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Mündliche Informationen
 
Ö 8.2
Sonstige Informationen