SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 16.11.2022

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Stadtrates vom 12.10.2022 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Verlängerung Amtszeit der Mitglieder des Beteiligungsrates Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2008/22	Drucksache
Ö 5.2	Solidaritätspartnerschaft mit einer Stadt in der Ukraine Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	2010/22	Drucksache Formular Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine
Ö 5.3	Preis des Semestertickets angemessen halten Einr.: Fraktion DIE LINKE; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	2072/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6	Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Linderbach Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0451/22	Drucksache Anlage 1: Lageplan
Ö 6.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 0451/22 - Grundstücksverkehr - öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Linderbach Einr. : Ortsteilbürgermeister Linderbach Beschluss: bestätigt mit Änderungen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	1729/22	Drucksache Stellungnahme ergänzende Stellungnahme
Ö 6.2	Einfacher Bebauungsplan KRV759 "Innere Oststadt, südlich der Leipziger Straße" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1006/22	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Geltungsbereich
Ö 6.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1006/22 - Einfacher Bebauungsplan KRV759 "Innere Oststadt, südlich der Leipziger Straße" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 25, Nein: 10, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2011/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2.2	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1006/22 - Einfacher Bebauungsplan KRV759 "Innere Oststadt, südlich der Leipziger Straße" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 28, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	2031/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.3	Aufstellen von Hundetütenspendern im Erfurter Stadtgebiet und in Grünanlagen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1068/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1083/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1131/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4.2	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1083/22 - Bereitstellung von kostenfreien Periodenprodukten in öffentlichen Einrichtungen der Stadt Erfurt Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	1216/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.5	1. Änderung der Geschäftsordnung für die Ortsteilräte Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1088/22	Drucksache Anlage 1 - Änderung Geschäftsordnung für die Ortsteilräte
Ö 6.6	Städtische Beratungs- und Koordinierungsstelle für die Anmeldung und Durchführungen von Versammlungen nach Versammlungsrecht und Veranstaltungen im Rahmen der Sondernutzung Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zurückgezogen	1090/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.7	Resolution des Erfurter Stadtrates wegen Sanktionen gegen Russland zum Schutz der heimischen Wirtschaft Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1191/22	Drucksache
Ö 6.8	Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zur Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessenen Geschwindigkeiten - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 7, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1204/22	Drucksache Anlage 1 - Positionspapier Städteinitiative
Ö 6.9	Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN und Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: vertagt	1249/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.9.1	Festlegung aus der nichtöffentl. Sitzung HAS vom 13.09.2022 - TOP 5.1. Befragung der Mitarbeitenden in der Stadtverwaltung "Machbarkeit BUGA 25" (DS 1249) Beschluss: vertagt	1624/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.10	Mehr Sonnenschutz auf kommunalen Spielplätzen Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 34, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1252/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.11	Maßnahme zur Senkung des Stromverbrauchs Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 32, Nein: 5, Enthaltungen: 0	1270/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.12	Grundstücksankauf zum Feuerwehrbedarfsplan Einr.: Fraktion SPD und Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	1343/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.13	Aufbau einer kommunalen Teilhabeplanung (KTHP) für Menschen mit Behinderung (MmB) in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1366/22	Drucksache Anlage 1 - zusammengefasstes Konzept zur KTHP
Ö 6.14	Fachgutachten Klima und Lufthygiene URB 638 Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: vertagt	1381/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.15	Variantenuntersuchung für "neue" Gewerbeflächen in Erfurt Einr.: Ortsteilbürgermeister Urbich Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	1386/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.16	SWE Stadtwerke Erfurt GmbH - Umsetzung des Gesetzes für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1401/22	Drucksache
Ö 6.17	Erfurter Wohnbaulandmodell - 1. Änderung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1415/22	Drucksache Anlage 1 - Wohnbaulandmodell Erfurt Richtlinie 1. Änderung Anlage 2 - Wohnbaulandmodell Erfurt Anlage zur Richtlinie 1. Änderung
Ö 6.17.1	Festlegung aus der Sitzung SBUKV zur Drucksache 1415/22 "Erfurter Baulandmodell - 1. Änderung" - angewandtes Berechnungstool der Angemessenheitsprüfung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1824/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18	Erhaltung von Sprach-Kindergärten in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion CDU Beschluss: vertagt	1424/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.18.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1424/22 - Erhaltung von Sprach-Kindergärten in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	1536/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.19	Erhöhung der Überlebenschancen von neuen Bäumen durch Verbesserung der Wachstumsvoraussetzungen Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1445/22	Drucksache Endstellungnahme vorläufige Stellungnahme
Ö 6.20	Einrichtung eines Online-Mängelmelders Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 29, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1446/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.21	Städtische Maßnahmen und Hilfsangebote zur sozialen Abfederung der drastischen Erhöhung der Energie- und Heizungskosten Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 26, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1487/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.22	Bestellung der Jurymitglieder für den Stadtschreiber-Literaturpreis 2023 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1504/22	Drucksache
Ö 6.23	Umsetzung kommunalrechtlicher Vorgaben - Stadtratsbeschlüsse über Gebühren und Entgelte auch bei städtischen Unternehmen und deren Beteiligungen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1542/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.24	Sicherstellung des Versorgungsauftrages im Gesundheits- und Sozialwesen: Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stoppen! Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1551/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.25	Deutsche Waffenlieferungen in Kriegsgebiete einstellen und stattdessen humanitäre Hilfe leisten Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1553/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.26	Energieengpässe und -preisexplosionen verhindern! Einr.: Fraktion AfD Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 34, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1554/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.27	Steigende Gas- und Strompreise in Erfurt - soziale Härten verhindern Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1564/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.28	Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt - Marktstände Anger & Schlösserbrücke Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: zurückgezogen	1578/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.28.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 1578/22 - Belebung & Unterstützung in der Erfurter Innenstadt - Marktstände Anger & Schlösserbrücke Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Beschluss: zurückgezogen	1690/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.29	Geländererweiterung am Parkplatz Löberstraße / Rosengasse Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 28, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1627/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.30	Ergänzung der Tatbestände für allgemeine Steuerermäßigungen der Hundesteuer Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Beschluss: vertagt	1672/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.31	1. Nachtragshaushalt 2023 einschl. Finanzplanung 2024-2026 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1715/22	Drucksache Anlage 1 - 1. Nachtragshaushalt 2023 einschließlichHH-Satzung
Ö 6.32	Anhebung der Sachkostenpauschale in der Kindertagespflege Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1724/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.32.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 1724/22 - Anhebung der Sachkostenpauschale in der Kindertagespflege Einr.: Fraktion SPD Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1733/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.33	Weitere Umsetzung des Thüringer Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Senioren (ThürSenMitwBetG) - Berufung von Mitgliedern des Seniorenbeirates als sachkundige Bürger in den Ausschüssen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	1734/22	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.34	Berufung sachkundiger Bürger für den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1834/22	Drucksache
Ö 6.35	Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	1836/22	Drucksache
Ö 6.36	Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates Einr.: Fraktion AfD Beschluss: abgelehnt	1837/22	Drucksache
Ö 6.37	Neubesetzung sachkundige Bürgerin Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1925/22	Drucksache
Ö 6.37.1	Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 1925/22 - Neubesetzung sachkundige Bürgerin Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Einr. Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: gewählt	2032/22	Drucksache
Ö 6.38	Neubesetzung sachkundige Bürgerin Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Einr.: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1932/22	Drucksache
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	1400/22	Drucksache 28. Beteiligungsbericht 2022 Änderung GuV 220922
Ö 7.2	Berichterstattung über die Arbeit des Seniorenbeirates BE: Vorsitzender des Seniorenbeirates Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.3	Sonstige Informationen

Informationen

9 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr