Sitzung
OSOE/012/2022
Gremium
Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit, Ortsteile und Ehrenamt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
05.05.2022
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 30.03.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik von 2021 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen
BE: Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurt
hinzugezogen: Vertreter der Lenkungsgruppe des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt
 
Ö 6
Diskussion zur Polizeilichen Kriminalstatistik von 2021 mit Bezug zu den aktuellen Tendenzen
BE: Mitglieder des Ausschusses
hinzugezogen: Vertreter der Lenkungsgruppe des Kriminalpräventiven Rates der Landeshauptstadt Erfurt
Leiterin der Landespolizeiinspektion Erfurt
Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
 
Ö 7
Behandlung von Anfragen
 
Ö 7.1
Einnahmen aus Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Stadtordnung
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Herr Robeck
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0423/22
Ö 7.2
Töttelstädt
Fragesteller: Ortsteilbürgermeister Töttelstädt, Herr Müller
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0551/22
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 30.03.2022 zum TOP 5.1 Stellenbesetzung in der Ausländerbehörde hier: Stand der Vertragsverhandlungen zur Anmietung Objekt Kaffeetrichter
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0530/22
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 30.03.2022 zum TOP 5.3 (DS 0312/22 und 0142/22) Videoüberwachung auf dem Petersberg hier: Sichtung des Materials
BE: Beigeordneter für Finanzen, Wirtschaft und Digitalisierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0531/22
Ö 8.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 30.03.2022 zum TOP 6.1.2 Standort für einen Taubenschlag hier: aktueller Stand Taubenhaus
BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
hinzugezogen: Vertreter des Vereines Erfurter Tauben e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0532/22
Ö 8.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSOE vom 30.03.2022 zum TOP 6.1.2 Standort für einen Taubenschlag hier: Gutachten - Fütterungsverbot
BE: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt
hinzugezogen: Vertreter des Vereines Erfurter Tauben e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0533/22
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Mündliche Informationen
 
Ö 9.2
Sonstige Informationen