Sitzung
JHA/011/2022
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
24.03.2022
Zeit
17:03-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 10.02.2022

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4.1
Krieg gegen die Ukraine - Kapazität der Betriebserlaubnis in Erfurter Kitas erhöhen
BE: Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0495/22
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Behandlung von Anfragen
 
Ö 6.1
Bearbeitungszeit Elterngeld
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Rötsch
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0081/22
Ö 6.2
Personalmangel in der Kita "Gartenkinder"
Fragesteller: Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN, Frau Rothe-Beinlich
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0321/22
Ö 7
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 7.1
Antrag JUL gemeinnützige GmbH auf Umsetzung der Fachberatung nach § 11 ThürKigaG
BE: Leiter des Jugendamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 2

 0246/22
Ö 7.2
Beschluss zur öffentlichen Auslegung der Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege für den Zeitraum vom 1. August 2022 bis 31. Juli 2023
BE: Vorsitzender des Unterausschusses Kindertageseinrichtungen
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0386/22
Ö 8
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 8.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 16.09.2021 zur Drucksache 0919/21 - hier: Berichterstattung zu Fallzahlen und Maßnahmen im Zusammenhang mit Kindeswohlgefährdungen
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugendund Gesundheit

Beschluss: vertagt

 1644/21
Ö 8.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 13.01.2022 zum TOP 7.2 - Aktuelle Informationen zu jugendhilferelevanten Entwicklungen in der COVID-19-Pandemie - hier: Erstattung von Kita-Entgelten
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0132/22
Ö 8.3
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des JHA vom 10.02.2022 zum TOP 8.4 - Prüfung der Bedarfssituation an Betreuungsangeboten für Kinder im Ortsteil Roter Berg
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0263/22
Ö 9
Informationen
 
Ö 9.1
Informationen zu jugendhilferelevanten Beschlüssen des Stadtrates (mdl.)
BE: Leiter des Jugendamtes
 
Ö 9.2
Aktuelle Informationen zu jugendhilferelevanten Entwicklungen in der COVID-19-Pandemie (mdl.)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung, Jugend und Gesundheit
 
Ö 9.3
Sonstige Informationen