Sitzung
StR/004/2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
09.06.2021
Zeit
17:01-23:17 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:01 Uhr
Ö 1
Eröffnung durch den Oberbürgermeister
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Aktuelle Stunde
 
Ö 4
Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
 
Ö 4.1
Wahl eines Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Beschluss: gewählt

 0973/21
Ö 4.2
Neubesetzung Aufsichtsratsmitglieder
Einr.: DIE LINKE.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0984/21
Ö 5
Entscheidungsvorlagen
 
Ö 5.1
Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt "Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof - ICE-City Ost" - Zwischenabwägung, Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0526/20
Ö 5.1.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0526/21 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt "Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof - ICE-City Ost" - Zwischenabwägung, Billigung des Ent

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0899/21
Ö 5.1.2
Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0526/20 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt "Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof - ICE-City Ost" - Zwischenabwägung, Billigung des ...

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0946/21
Ö 5.1.3
2. Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0526/20 - Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 28 im Bereich Krämpfervorstadt "Zum Güterbahnhof/ An der Kalkreiße/ Am Alten Nordhäuser Bahnhof - ICE-City Ost" - Zwischenabwägung, ...

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0947/21
Ö 5.1.4
Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 25.05.2021 zur Drucksache 0526/20 - Nachfragen

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0910/21
Ö 5.2
Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0718/20
Ö 5.2.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0718/20 - Bebauungsplan KER709 "Am Holzbiel" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: bestätigt

 0631/21
Ö 5.3
Bebauungsplan GIK017 "Gebiet zwischen Nordhäuser Straße, Demminer Straße, Hannoversche Straße (B4) und Straße der Nationen", 1.Änderung - Billigung des Entwurfs und Öffentlichkeitsbeteiligung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 1270/20
Ö 5.4
Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Beschluss: zurückgezogen

 1697/20
Ö 5.4.1
Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 1697/20 - Solardachpflicht auf Neubauten (Photovoltaik)

Beschluss: zurückgezogen

 2502/20
Ö 5.5
Nutzung des Kaisersaals
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

 2135/20
Ö 5.6
Öffnungskonzept für die Bürgerhäuser
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: zurückgezogen

 2487/20
Ö 5.7
Digital den Lieferverkehr in der Erfurter Innenstadt verbessern
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: vertagt

 0028/21
Ö 5.8
Wohnungspolitische Neuausrichtung - Soziale Bodenordnung und -nutzung Erfurt
Einr.: Fraktion SPD

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0079/21
Ö 5.8.1
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0079/21 - Wohnungspolitische Neuausrichtung - Soziale Bodenordnung und -nutzung Erfurt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 19, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0953/21
Ö 5.9
Bürgerbegehren Radentscheid e.V.- abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

 0107/21
Ö 5.9.1
Antrag des Oberbürgermeisters zur DS 0107/21 - Bürgerbegehren Radentscheid e.V.- abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2 ThürEBBG

Beschluss: abgelehnt

 0784/21
Ö 5.10
Abwasserbeseitigungskonzept 2020 der Landeshauptstadt Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 10, Befangen: 0

 0205/21
Ö 5.10.1
Antrag des Ortsteilbürgermeisters Hochheim zur DS 0205/21 - Abwasserbeseitigungskonzept 2020 der Landeshauptstadt Erfurt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

 0861/21
Ö 5.10.2
Änderungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben - Abwasserbeseitigungskonzept 2020 der Landeshauptstadt Erfurt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 14, Enthaltungen: 12, Befangen: 0

 0868/21
Ö 5.10.3
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0205/21 - Abwasserbeseitigungskonzept 2020 der Landeshauptstadt Erfurt

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0941/21
Ö 5.11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL723 "Auf dem hohen Rande" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0210/21
Ö 5.11.1
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0210/21 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan WAL723 "Auf dem hohen Rande" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0951/21
Ö 5.12
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der KoWo - Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0212/21
Ö 5.13
Schlafkapseln für Obdachlose
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 36, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0232/21
Ö 5.13.1
Antrag der Fraktion AfD zur Drucksache 0232/21 - Schlafkapseln für Obdachlose

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 36, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0739/21
Ö 5.14
Grundstücksverkehr - Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten und das Atelierhaus, Dalbergsweg 2/2a
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 22, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 0257/21
Ö 5.14.1
Antrag der Fraktionen DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ GIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0257/21 - Grundstücksverkehr - Interessenbekundung zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten und das Atelierhaus,...

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 21, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 0959/21
Ö 5.14.2
Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 01.06.2021 zur Drucksache 0257/21 "Grundstücksverkehr-Interessenbekundungsverfahren zur Vergabe eines Erbbaurechtes für den Stadtgarten und das Atelierhaus Dalbergsweg 2/2a - hier: Nachfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0963/21
Ö 5.15
Festlegungen zur Drucksache 2564/ 20 - Information zum Prüfungsbericht Teil 1 des Thüringer Rechnungshofes über die überörtliche Prüfung - Schwerpunkt Beteiligungsverwaltung und Betätigung in ihren Beteiligungen
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

 0258/21
Ö 5.16
Verlängerung der Sanierungssatzung Altstadt Erfurt (EFM101)
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0314/21
Ö 5.17
Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 0315/21
Ö 5.17.1
Antrag der Fraktion Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0315/21 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts

Beschluss: zurückgezogen

 0777/21
Ö 5.17.2
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur Drucksache 0315/21 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts

Beschluss: zurückgezogen

 0782/21
Ö 5.17.3
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0315/21 - Weiterführung des Gedenkens an die Opfer des Holocausts

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 0958/21
Ö 5.18
Die dritte Schuld - das Schweigen muss enden - wissenschaftliche Aufarbeitung der Geschichte des Bundesarbeitsgerichtes
Einr.: Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt; Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN

Beschluss: zurückgezogen

 0322/21
Ö 5.19
Siegel "Faire Windenergie" als Handlungsgrundlage der Stadt Erfurt - Grundsatzentscheidung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 0329/21
Ö 5.19.1
Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur DS 0329/21 - Siegel "Faire Windenergie" als Handlungsgrundlage der Stadt Erfurt - Grundsatzentscheidung

Beschluss: bestätigt mit Änderungen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 0897/21
Ö 5.20
Maßnahmenplan zum Integrationskonzept
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0436/21
Ö 5.21
Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines Grundstücks in Erfurt-Süd
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0439/21
Ö 5.22
Evaluierung und Fortschreibung des Erfurter Klimaschutzkonzeptes
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 9, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

 0523/21
Ö 5.22.1
Antrag der Fraktion BÃœNDNIS 90/ DIE GRÃœNEN zur Drucksache 0523/21 - Evaluierung und Fortschreibung des Erfurter Klimaschutzkonzeptes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0950/21
Ö 5.23
Bürgerbegehren Radentscheid Erfurt - abschließende Behandlung gem. § 17 ThürKO i.V.m. § 15 Abs. 2, ThürEBBG- veränderte Fassung im Sinne des § 18 Abs. 4 ThürEBBG
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 0551/21
Ö 5.24
Erweiterung des Naturkundemuseums
Einr.: Fraktion SPD

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0587/21
Ö 5.25
Verwendung von Bußgeldeinnahmen aus der Coronaeindämmungsverordnung zur Förderung von Soloselbstständigen aus dem Bereich Kultur, Kunst und Kreativwirtschaft
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

 0630/21
Ö 5.26
Konzept BUGA 2021 - Folgejahr
Einr.: Fraktion FDP

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 26, Enthaltungen: 16, Befangen: 0

 0634/21
Ö 5.27
Umsetzung des Stadtratsbeschlusses Stadtgarten - Sommergarten Drucksache 2265/20
Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN

Beschluss: zurückgezogen

 0684/21
Ö 5.28
VMT-Familienticket an Wochenenden
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0707/21
Ö 5.28.1
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0707/21 - VMT-Familienticket an Wochenenden

Beschluss: zurückgezogen

 0936/21
Ö 5.28.2
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0707/21 - VMT-Familienticket an Wochenenden

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0970/21
Ö 5.29
Überprüfung der Verwendung und Abbrechnung der "Zuschüsse Betriebskosten - Betriebskostenerstattung" nach § 21 Abs. 3 ThürKitaG für Kindertagesstätten in freier Trägerschaft
Einr.: Fraktion SPD

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0722/21
Ö 5.29.1
Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0722/21 - Überprüfung der Verwendung und Abbrechnung der "Zuschüsse Betriebskosten - Betriebskostenerstattung" nach § 21 Abs. 3 ThürKitaG für Kindertagesstätten in freier Trägerschaft

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0824/21
Ö 5.30
Einführung des Kultursemestertickets für das WS21/22 prüfen
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0734/21
Ö 5.30.1
Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0734/21 - Einführung des Kultursemestertickets für das WS21/22 prüfen

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0982/21
Ö 5.31
Einwerbung von Drittmitteln für den Zoopark Erfurt
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 0761/21
Ö 5.32
Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen
Einr.: Fraktion SPD; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN; Fraktion Mehrwertstadt Erfurt; Fraktion FREIE WÄHLER / PIRATEN

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0772/21
Ö 5.32.1
Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt und FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0772/21 - Wir brauchen euch! Jetzt Perspektiven für die Erfurter Kulturschaffenden aufzeigen

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0957/21
Ö 5.33
Berücksichtigung Photovoltaikanlage bei Rahmenplanung Wohngebiet Volkenrodaer Weg
Einr.: Fraktion CDU

Beschluss: vertagt

 0778/21
Ö 5.34
Änderung der Besetzung im Jugendhilfeausschuss
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

 0791/21
Ö 5.35
Parkbänke am Roten Berg
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 37, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0792/21
Ö 5.36
Versicherung der Leih-Geräte für Schüler durch den Schulträger
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss

 0793/21
Ö 5.37
Ausbaustrategie E-Mobilität - Fuhrparkkonzept fortschreiben
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Beschluss: vertagt

 0804/21
Ö 5.38
1. Änderung der Hauptsatzung, 1. Änderung der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrates und seiner Ausschüsse
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0810/21
Ö 5.38.1
Antrag der Fraktionen CDU, SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt, FREIE WÄHLER/ PIRATEN und FDP zur Drucksache 0810/21 - 1. Änderung der Hauptsatzung, 1. Änderung der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrates und seiner ..

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0960/21
Ö 5.38.2
Antrag der Fraktion FDP und CDU zur Drucksache - 1. Änderung der Hauptsatzung, 1. Änderung der Geschäftsordnung des Erfurter Stadtrates und seiner Ausschüsse

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 25, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 0961/21
Ö 5.39
Kommunale Baumschule für Erfurt
Einr.: Fraktion BÃœNDNIS 90 / DIE GRÃœNEN

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

 0823/21
Ö 5.39.1
Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/ PIRATEN zur Drucksache 0823/21 - Kommunale Baumschule für Erfurt

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 8, Enthaltungen: 17, Befangen: 0

 0974/21
Ö 5.39.2
Festlegung aus der Sitzung SBUKV vom 01.06.2021 zur DS 0823/21 "Kommunale Baumschule für Erfurt" - Nachfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0943/21
Ö 5.40
Berufung eines Mitgliedes der Inspektion des Evangelischen Waisenhauses
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0825/21
Ö 5.41
Wahl des dritten Stellvertreters des Vorsitzenden des Erfurter Stadtrates
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

 0832/21
Ö 5.42
Wahl zum Mitglied des Seniorenbeirats
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

 0833/21
Ö 5.43
Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 0048/21 - Informationspflicht personelle Situation der Ämter
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 25, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0837/21
Ö 5.44
Änderung des § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung
Einr.: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 35, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0866/21
Ö 5.45
3. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Einr.: Oberbürgermeister

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0889/21
Ö 5.46
Abschlussbericht und Fortschreibung zum "Programm zur Erhaltung und Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen"
Einr.: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0894/21
Ö 5.47
Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Einr.: Fraktion DIE LINKE.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0907/21
Ö 6
Informationen