Sitzung
BuK/007/2020
Gremium
Ausschuss für Bildung und Kultur
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
13.10.2020
Zeit
17:03-17:52 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:03 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 15.09.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Vertagung vom 15.09.2020
Spontan-Party-Platz
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Frau Morgenroth
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0487/20
Ö 5.2
Organisatorische Umsetzung Digitalpakt in Erfurter Schulen
Fragesteller: Fraktion FDP, Frau Hantke
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1386/20
Ö 5.3
Ausstellungen 2020
Fragesteller: Fraktion SPD, Herr Dr. Beese
hinzugezogen:
Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1643/20
Ö 5.3.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuK vom 15.09.2020 - TOP 7. Information - hier: Ausstellungen 2020 (Drucksache 1643/20)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1747/20
Ö 5.4
Unflexible Abholzeiten und Kontaktbeschränkungen an der Erfurter Bechsteinschule
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1647/20
Ö 5.5
Erfurter Schulen ohne Turnhallenkapazität
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1652/20
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Vertagung vom 15.09.2020
Neubenennung von drei Straßen im Bebauungsplangebiet LOV 688 "Quartier Lingel am Steigerwald"
BE: Leiter des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung

Beschluss: vertagt

 1189/20
Ö 6.1.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2020 - TOP 2. Änderungen zur Tagesordnung - hier: Neubenennung von drei Straßen im Bebauungsplangebiet LOV 688 "Quartier Lingel am Steigerwald" (Drucksachen 0811/20 + 1705/20)
BE: Leiter des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung

Beschluss: vertagt

 1744/20
Ö 6.1.2
Vertagung vom 15.09.2020
Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 1189/20 - Neubenennung von drei Straßen im Bebauungsplangebiet LOV 688 "Quartier Lingel am Steigerwald"
BE: Vertreter der Fraktion CDU
hinzugezogen:
Leiter des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung

Beschluss: vertagt

 1705/20
Ö 6.2
Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm- und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer
BE: Vertreter der Fraktionen CDU, FREIE WÄHLER/PIRATEN, FDP
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1795/20
Ö 6.2.1
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mehrwertstadt Erfurt - zur DS 1795/20 "Neubenennung einer Straße nach Gert-Schramm und Anbringung eines Zusatzschildes am Nettelbeckufer"
BE: Vertreter der Fraktionen DIE LINKE., BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN, Mehrwertstadt Erfurt
hinzugezogen:
Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1900/20
Ö 7
Informationen