Sitzung
FRV/017/2020
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
29.09.2020
Zeit
17:00-18:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 26.08.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Vertagung vom 26.08.2020
Einnahmen durch Bußgelder bei der Umsetzung der StVO
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse
hinzugezogen:
Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1188/20
Ö 5.1.1
Nachfrage zur Drucksache 1188/20 - Einnahmen durch Bußgelder bei der Umsetzung der StVO
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Panse
hinzugezogen:
Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1544/20
Ö 5.2
Vertagung vom 26.08.2020
Parteipolitische Neutralität finanziell geförderter Vereine
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Möller
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1205/20
Ö 5.3
Allgemeine Stabilisierungszuweisung an die Stadt Erfurt nach § 2 des Thüringer Gesetzes zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen (ThürStaKoFiG)
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1444/20
Ö 5.4
Gewerbesteuerstabilisierungszuweisung an die Stadt Erfurt nach § 1 des Thüringer Gesetzes zur Stabilisierung der Kommunalfinanzen (ThürStaKoFiG)
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen:
Beigeordneter für Finanzen und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1447/20
Ö 6
Informationen