Sitzung
SBUKV/007/2020
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr
Raum
Erfurt, Thüringenhalle, Werner-Seelenbinder-Straße 2, 99096 Erfurt
Datum
01.09.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.07.2020

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Behandlung von Anfragen
 
Ö 5.1
Vertagung vom 28.07.2020
Parkraum- und Straßennutzung gewerblicher Dienstleister im Mühlenviertel
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: vertagt

 0303/20
Ö 5.2
Vertagung vom 28.07.2020
Ausbaumaßnahme Vieselbacher Straße (Azmannsdorf) - Bescheidungen und Widersprüche
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0306/20
Ö 5.3
Vertagung vom 28.07.2020
Ausbaumaßnahme Vieselbacher Straße (Azmannsdorf) - umlagefähige Kosten
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0308/20
Ö 5.4
Vertagung vom 28.07.2020
Ausbaumaßnahme Vieselbacher Straße (Azmannsdorf) - Gesamtkosten und Beitragspflicht
Fragesteller: Fraktion DIE LINKE, Herr Bärwolff
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 0309/20
Ö 5.5
Zustand der Straße "Arnstädter Hohle"
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Aust
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1196/20
Ö 5.6
Abwasserbeseitigungskonzept und die Ausnahmen
Fragesteller: Fraktion Mehrwertstadt Erfurt, Herr Perdelwitz
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1204/20
Ö 5.7
Schulhöfe
Fragesteller: Fraktion CDU, Herr Kordon
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1220/20
Ö 5.8
Fußgängerüberweg Urbicher Schule
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1290/20
Ö 5.9
Stand der Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzept im Ortsteil Urbich
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Mühlmann
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1291/20
Ö 5.10
Funktion der "koordinierten Streckenzüge" im Bereich Leipziger Straße
Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Poloczek-Becher
hinzugezogen: Beigeordneter für Sicherheit und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1306/20
Ö 5.11
Zustand der Erfurter Brücken
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Schlösser
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1326/20
Ö 5.12
Kostenprognose für die Instandsetzung der Straße "Arnstädter Hohle"
Fragesteller: Fraktion AfD, Herr Aust
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1347/20
Ö 5.13
Zustand und Perspektive Radhaus I + II am Erfurter Hauptbahnhof
Fragesteller: Fraktion FDP, Herr Poloczek-Becher
hinzugezogen: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1374/20
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV vom 14.01.2020 zur DS 1747/19 "Feuerwehrgerätehaus Mittelhausen" -
hier: aktueller Sachstand
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0139/20
Ö 6.2
Regelmäßige Berichterstattung - Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung (DS 2645/19)
BE: Beigeordneter für Kultur und Stadtentwicklung
hinzugezogen: Vertreterin Stadtteilkonferenz

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.3
Festlegung aus der öff. Sitzung SBUKV am 28.07.2020 (TOP 5.12 - DS 0529/20) - aktueller Sachstand Baumkonzept
BE: Beigeordneter für Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1349/20
Ö 7
Informationen