SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 21.03.2019

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 9	Entscheidungsvorlagen
Ö 9.2	Entwicklungskonzept 2018 des Thüringer Zoopark Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1033/18	Drucksache Anlage 1 - Kurzzusammenfassung Anlage 1 - Gesamtplan Anlage 2 - Gesamtkonzept - Planung Anlage 2 - Gesamtkonzept - Text
Ö 9.2.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1033/18, Entwicklungskonzept 2018 des Thüringer Zoopark Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	2654/18	Drucksache Stellungnahme DS 2654/18
Ö 9.3	Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1950/18	Drucksache Anlage 1 - Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt.....
Ö 9.3.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur DS 1950/18 Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0255/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.3.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1950/18 - Bibliothekskonzept der Landeshauptstadt Erfurt Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0282/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.4	Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 9, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	1975/18	Drucksache Anlage 1 Sachverhalt Anlage 1.1 Eintrittspreise Zoos - Preisvergleich Anlage 1.2 Verhältnis Einzelpreis - Familienkarte Anlage 1.3 Verhältnis Tageskarte - Jahreskarte
Ö 9.4.1	Antrag der FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 1975/18 Eintrittspreise Thüringer Zoopark Erfurt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2339/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.9	Billigung der Rahmenplanung für den Ortsteil Schmira (SCH014) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2297/18	Drucksache Anlage 1 Übersichtsskizze Anlage 2 städtebaulicher Rahmenplan Schmira, Broschüre Anlage 3 städtebaulicher Rahmenplan Anlage 3.1 Bebauungsstudie Am Knotenberg Anlage 3.2 Bebauungsstudie Schmira Nord Anlage 3.3 Gesamtentwicklung
Ö 9.9.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2297/18, Billigung der Rahmenplanung für den Ortsteil Schmira (SCH014) Beschluss: bestätigt mit Änderungen	0550/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.12	Bebauungsplan JOV416 "Bereich östlich der Greifswalder Straße" - Einleitung des Änderungsverfahren, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2430/18	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Bebauungsplanvorentwurf 1. Änderung JOV416 Anlage 3 - Bebauungsplanvorentwurf 1. Änderung JOV416 Begründung Anlage 4.1 - Grundzüge der Auslobung Wohnviertel Greifswalder Straße Anlage 4.2 - Übersichtsskizze Wettbewerbsgebiet Wohnviertel Greifswalder Straße
Ö 9.12.1	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Drucksache 2430/18, Bebauungsplan JOV416 "Bereich östlich der Greifswalder Straße" - Einleitung des Änderungsverfahren, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 15, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0549/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.14	Anpassung an den Klimawandel - Maßnahmenkatalog der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	2605/18	Drucksache Anlage Konzept "Anpassung an den Klimawandel - Maßnahmekatalog der Landeshauptstadt Erfurt"
Ö 9.15	Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	2606/18	Drucksache Anlage 1 - Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zur Beseitigung von Graffiti an baulichen Anlagen Anlage 2 - Geltungsbereich
Ö 9.20	Beanstandung des Beschlusses zur Drucksache 2292/18 in Fassung des geänderten Antrages der Fraktion CDU ( Drucksache 0284/19) - 1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 5, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0298/19	Drucksache
Ö 9.21	Mehr kulturelle Aktivtäten in der Stadt ermöglichen Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	0381/19	Drucksache Stellungnahme Anlage 1: Liste Fördermöglichkeiten Anlage 2: Checkliste zur Veranstaltungsplanung Anlage 3: Kulturräume in Erfurt
Ö 9.22	Stadtgarten vor Vandalismus bewahren Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	0392/19	Drucksache Stellungnahme-Endf.
Ö 9.23	Nicht von Pappe - Erfurt auf dem Mehrweg! Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	0456/19	Drucksache Stellungnahme
Ö 9.24	Jahresbericht der Beteiligungsstruktur für junge Menschen in Erfurt Einr.: Jugendhilfeausschuss Beschluss: Stadtrat nicht beschlussfähig	0467/19	Drucksache
Ö 10	Informationen Beschluss: vertagt

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr