SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 13.11.2018

Sitzung

StU/008/2018

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

13.11.2018

Zeit

17:30-21:00 Uhr

Tagesordnung StU 2018-11-13 öffentlicher Teil Stand 2018-11-01

Niederschrift öffentlich StU

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 25.09.2018 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Vertagung vom 25.09.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 Lärmbelästigung in der Meienbergstraße BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport, Vertreter der Bürgerinitiative Beschluss: zur Kenntnis genommen	1251/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.16 (DS 1251/18 - Lärmbelästigung in der Meienbergstraße) - Nachfragen BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1424/18	Drucksache Stellungnahme Amt 31
Ö 5.2	Vertagung vom 25.09.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018 Flachdachnutzung oberhalb von zulässigen Bebauungshöhen hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Einwohner Beschluss: zur Kenntnis genommen	1569/18	Drucksache Antwort BI
Ö 5.3	Vertagung vom 25.09.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018 Verbesserung der Attraktivität des Erfurter Nordstrandes BE: Fragesteller Herr Hose, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr undLiegenschaften, Vertreter Betreiber Erfurter Nordstrand und der Wasserskianlage Beschluss: zur Kenntnis genommen	1692/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Vertagung vom 25.09.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018 Renaturierungsspeicher in Töttelstädt BE: Fragesteller Herr Hose, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Ortsteilbürgermeister Töttelstädt Beschluss: vertagt	1693/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Vertagung vom 25.09.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 05.09.2018 widerrechtliche Überschreitung der Bahngleise am Sulzer See BE: Fragesteller Herr Stampf, Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlung hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft, Vertreter AG "Erfurter Seen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	1742/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 05.09.2018 zum TOP 7.2.18 (DS 1742/18 - Widerrechtliche Überschreitung der Bahngleise am Sulzer See) - Nachfrage BE: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	1836/18	Drucksache Stellungnahme D03
Ö 5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 17.10.2018 Dringliche Anfrage - Baumfällungen Dalbergsweg 19 BE: Fragestellerin Frau Baier, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	2151/18	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öff. Sitzung StU vom 21.08.2018 -Bearbeitungsstand der Planung eines Sport- und Funktionsgebäudes (DS 1346/18) in Windischholzhausen - hier: Lösungsmöglichkeiten BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Windischholzhausen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1706/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Verkehrsentwicklungsplan Erfurt Teil Innenstadt - weitere Umsetzungsschritte zur Begegnungszone BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	1970/18	Drucksache Anlage 1 - Erläuterungen und Karten zur Umbeschilderung innerhalb der Begegnungszone
Ö 7.2	Baumpflanzungen in der Kleinen Herrengasse in Schwerborn BE: Antragsteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,Verkehr und Liegenschaften, Ortsteilbürgermeister Schwerborn, Vertreter der Bürgerinitiative Beschluss: zur Kenntnis genommen	2180/18	Drucksache Antwort
Ö 7.3	Thüringer Wasserwirtschaftsrecht BE: Antragsteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2214/18	Drucksache Stellungnahme 2214/18
Ö 7.4	Ausnahmen Aufstellung zur Biotonne BE: Antragsteller Herr Dr. Warweg, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2270/18	Drucksache Stellungnahme DS 2270/18
Ö 7.5	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr