SessionNet | Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile - 21.08.2018

Sitzung

OSO/006/2018

Gremium

Ausschuss für öffentliche Ordnung, Sicherheit und Ortsteile

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

21.08.2018

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil OSO - Stand 09.08.2018

Tagesordnung öffentlicher Teil OSO - Stand 15.08.2018

Niederschrift öffentlich OSO

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschriften
Ö 3.1	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 08.05.2018 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 3.2	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.06.2018 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 27.06.2018
Ö 5.1	Baumpflege am Sportplatz in Hochstedt BE: Fragestellerin Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	1244/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Lärmbelästigung in der Meienbergstraße BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: vertagt	1251/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.16 (DS 1251/18 - Lärmbelästigung in der Meienbergstraße) - Nachfragen BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: vertagt	1424/18	Drucksache Stellungnahme Amt 31
Ö 5.3	Einbeziehung der Ortsteilräte und Bürger der Ortsteile in die Vorbereitung von Maßnahmen BE: Fragesteller Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Leiterin des Bereichs Oberbürgermeister; Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1258/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.36 (DS 1258/18 - Einbeziehung der Ortsteilräte und Bürger der Ortsteile in die Vorbereitung von Maßnahmen) - Nachfragen BE: Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1428/18	Drucksache Stellungnahme Amt 61 Stellungnahme Amt 66
Ö 5.4	Sirenenmast in Niedernissa BE: Fragesteller Herr Blechschmidt, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	1288/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.19 (DS 1288/18 - Sirenenmast in Niedernissa) - Nachfrage BE: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	1426/18	Drucksache 1426-18 Nachfrage Sirenenmast Niedernissa2
Ö 5.5	Ausweitung des Alkoholverbotes BE: Fragesteller Herr Groß, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	1298/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6	Aktivitäten der extrem rechten Szene in Erfurt BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	1320/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.7	Zusammenleben von Mensch und Hund in Erfurt BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1321/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.8	Bearbeitungsstand der Planung eines Sport- und Funktionsgebäudes BE: Fragesteller Ortsteilbürgermeister Windischholzhausen hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	1346/18	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2018 zum TOP 5.1 - Stadtordnung und Alkoholverbot - hier: Skizzierung möglicher Schutzobjekte i.S.d. § 8a Abs. 1 der Stadtordnung BE: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft Beschluss: zur Kenntnis genommen	1323/18	Drucksache Stellungnahme Amt 32
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2018 zum TOP 5.1 - Stadtordnung und Alkoholverbot - hier: detaillierte Kostenaufstellung/ Haushaltsstellen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1324/18	Drucksache Stellungnahme Amt 32
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 12.06.2018 zum TOP 5.3 - Bilanz Frühjahrsputz 2018 - hier: Reinigung öffentlicher Parkplätze/ Reinigungsintervalle BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1325/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Ergebnisse DWA-Audit "Hochwasser - Wie gut sind wir vorbereitet?" und Beteiligung der Öffentlichkeit an der "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt" BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1404/18	Drucksache Anlage 01: Protokoll DWA-Audit "Hochwasser - Wie gut sind wir vorbereitet?" Anlage 02: Vorläufige Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt
Ö 7.2	Fahrradschutzstreifen Lange Brücke BE: Fragesteller Herr Groß, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1583/18	Drucksache Stellungnahme Amt 66
Ö 7.3	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr