Sitzung
StU/006/2018
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
21.08.2018
Zeit
17:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 12.06.2018

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018
Neue Parkscheinautomaten
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1102/18
Ö 5.1.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.9 (DS 1102/18 - Neue Parkscheinautomaten) - Nachfrage
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1420/18
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018
Baukindergeld
BE: Fragestellerin Frau Tillmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1241/18
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018
Lärmbelästigung in der Meienbergstraße
BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport

Beschluss: vertagt

 1251/18
Ö 5.3.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.16 (DS 1251/18 - Lärmbelästigung in der Meienbergstraße) - Nachfragen
BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport

Beschluss: vertagt

 1424/18
Ö 5.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018
Einbeziehung der Ortsteilräte und Bürger der Ortsteile in die Vorbereitung von Maßnahmen
BE: Fragesteller Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1258/18
Ö 5.4.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.36
(DS 1258/18 - Einbeziehung der Ortsteilräte und Bürger der Ortsteile in die Vorbereitung von Maßnahmen) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1428/18
Ö 5.5
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018
Petersberghang
hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1276/18
Ö 5.5.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 3.2 (DS 1276/18 - Petersberghang) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1415/18
Ö 5.6
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018
Bearbeitungsstand der Planung eines Sport- und Funktionsgebäudes
BE: Fragesteller Herr Hoppe, Ortsteilbürgermeister Windischhozhausen
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1346/18
Ö 6
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 6.1
Stellungnahme der Stadt Erfurt zum Planfeststellungsverfahren für die 110-kV-Leitungen Vieselbach-Sömmerda und Vieselbach-Erfurt/Ost
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Vieselbach, Azmannsdorf, Kerspleben und Schwerborn

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1113/18
Ö 7
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 7.1
Vertagung aus der Sitzung StU 12.06.2018
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 08.05.2018 zur DS 0855/18 -
Verwertung von gefällten Bäumen - hier: Info zu erzielten Erträgen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1025/18
Ö 7.1.1
Vertagung aus der Sitzung StU vom 12.06.2018
Nachfragen zur Drucksache 1025/18 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 08.05.2018 zur
DS 0855/18 - Verwertung von gefällten Bäumen - hier: Info zu erzielten Erträgen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1232/18
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Information zum Arbeitsstand der Nachhaltigkeitsstrategie für die Landeshauptstadt Erfurt DS2331/16
BE: Nachhaltigkeitsmanagement

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1053/18
Ö 8.2
Information zur Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt im Kalkulationszeitraum 2019 bis 2021
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1231/18
Ö 8.3
Ergebnisse DWA-Audit "Hochwasser - Wie gut sind wir vorbereitet?" und Beteiligung der Öffentlichkeit
an der "Agenda zur Verbesserung der nicht-technischen Hochwasservorsorge von Erfurt"
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1404/18
Ö 8.4
Variantenvergleich Standort Fernbusse
BE: Antragsteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1517/18
Ö 8.5
Stand der Umsetzung "klimagerechte Pilotsiedlung Marienhöhe"
BE: Antragsteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 1568/18
Ö 8.6
Sonstige Informationen