SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 16.08.2018

Sitzung

BuV/007/2018

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

16.08.2018

Zeit

17:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 07.06.2018 Beschluss: vertagt
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Verkehrssituation Radweg Weimarische Str. BE: Antragsteller Herr Warnecke, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordeter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1584/18	Drucksache Anlage - Abbildung 1 und 2
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Vertagung aus der Sitzung BuV vom 07.06.2018 Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 18.04.2018 Parksituation Dauermietparker - Domparkhaus BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0701/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 Prüfung: Stand aktuelle Parkplatzsituation vor Kindertagesstätten BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0967/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.1	Festlegung aus der öff Sitzung des StR vom 27.06.2018 zum TOP 6.2.7 (DS 0967/18 - Prüfung: Stand aktuelle Parkplatzsituation vor Kindertagesstätten) - Nachfrage BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1417/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 Straßenbegleitender Radweg Schwansee - Stotternheim BE: Fragesteller Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1156/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 Straßenbelag Allerheiligenstraße BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1223/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.5	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 Grünphase zu kurz für kurze Beine BE: Fragesteller Herr Stassny, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1282/18	Drucksache Beantwortung
Ö 5.6	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.06.2018 Poller am Benediktsplatz - Michaelisstraße BE: Fragesteller Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1317/18	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Widmung Stichstraße Wachsenburgweg BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2678/17	Drucksache Anlage - Übersichtsplan
Ö 6.2	Bestätigung der Entwurfsplanung - Amtmann-Wincopp-Straße / Schulstraße Nord in Ermstedt BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0603/18	Drucksache Anlage 1 Lageplan AW Straße Anlage 2 Lageplan Schulstrasse Nord Anlage 3 Straßenquerschnitt AW STraße RQ 1 und RQ 2 Anlage 4 Straßenquerschnitt Schulstraße RQ 3 und RQ 4
Ö 6.3	Widmung der Straße Barbarossahof BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0611/18	Drucksache Anlage - Übersichtsplan
Ö 6.4	Einziehung Teilbereich der Lobensteiner Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0613/18	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 6.5	Vorentwurf Gestaltung des Dorfplatzes Wallichen BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0919/18	Drucksache Anlage 1 Vorentwurf Anlage 2 Erläuterungsbericht
Ö 6.6	Einziehung Moritzhof BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	0952/18	Drucksache Anlage Lageplan
Ö 6.7	Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für die St. Lukas Kirche Schwerborn BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1430/18	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Kostenzusammenstellung Anlage 3 - Kostenschätzung Fassade Kirchturm Anlage 4 - Maßnahmekonzeption Anlage 5 - Finanzierungsmodell
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öff. Sitzung BuV vom 07.06.2018 zum TOP 3.1 Durchfahrt von LKWs durch Kleingartenanlagen (DS 1165/18) hier: Maßnahmen zum Erhalt der Wege BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1245/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öff. Sitzung BuV vom 07.06.2018 zum TOP 7.3 Beantragung Leader-Fördermittel für den Dorfplatz in Wallichen (DS 0989/18) hier: Möglichkeiten der Förderung BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Vieselbach; Vertreter der Bürgerinitiative Beschluss: zur Kenntnis genommen	1246/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Festlegung aus der öff. Sitzung BuV am 07.06.2018 monatliche mündliche Stellungnahme über den aktuellen Stand der Baumaßnahme in der Marktstraße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: vertagt	1284/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Vertagung aus der Sitzung BuV vom 07.06.2018 Umsetzung der DS 0270/17 "Maßnahmenpaket zur Erreichung der Erfurter Klimaschutzziele" BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Umwelt, Kultur undSport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0359/18	Drucksache Stellungnahme Endfassung DS 0359/18
Ö 8.2	Vertagung aus der Sitzung BuV vom 07.06.2018 Dringliche Informationsaufforderung - Baustellenverkehr durch den Fischersand BE: Antragsteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1206/18	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Skateanlage Paulinzeller Weg BE: Leiter des Garten- und Friedhofamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1339/18	Drucksache
Ö 8.4	Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses zur Drucksache 0362/18 - PLATZ NEHMEN - 222 Bänke für Erfurt! BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1447/18	Drucksache SN Amt 67
Ö 8.5	Variantenvergleich Standort Fernbusse BE: Antragsteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Vertreter der MFB MeinFernbus GmbH, des Verbandes Mitteldeutscher Omnibusverkehr, der EVAG und der Fachhochschule Erfurt Beschluss: vertagt	1516/18	Drucksache Stellungnahme Anlage - Konzeptstudie
Ö 8.6	Sonstige Informationen

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr