Sitzung
BuV/006/2017
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
17.08.2017
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 4.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017
Vertagung aus der Sitzung BuV vom 20.07.2017
Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Sitzmöglichkeit und Regendach an Haltestelle Anger
hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0837/17
Ö 4.1.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 20.07.2017 zum TOP 5.1 Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Sitzmöglichkeit und Regendach an Haltestelle Anger (DS 0837/17); hier: Sitzmöglichkeiten
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehrund Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1447/17
Ö 4.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2017
Rechtsextremer Verein in der Stieler Straße 1, 99099 Erfurt
BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Bürgerservice, Sicherheit und Wirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1004/17
Ö 4.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2017
Städtebauförderprogramm: "Zukunft Stadtgrün"
BE: Fragestellerin Frau Tillmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1054/17
Ö 4.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2017
Bahnübergang Stotternheim
BE: Fragesteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1141/17
Ö 4.5
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 14.06.2017
Private Parkflächen in den Vorstädten für Anwohner*innen nutzbar machen
BE: Fragesteller Herr Möller, Fraktion SPD
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1172/17
Ö 5
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 5.1
Regelbauweisen zum barrierefreien Bauen - Teil Haltestellen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 0756/17
Ö 5.2
Bestätigung der Entwurfsplanung - Gustav-Adolf-Straße / Thomas-Müntzer-Straße
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1044/17
Ö 5.3
Bestätigung der Vorplanung - Hochwasserschutz Niedernissa
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1250/17
Ö 5.4
Bestätigung Entwurfsplanung - Am Kreuzchen
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1280/17
Ö 5.5
Bestätigung der Vorplanung und Bereitstellung von Städtebaufördermitteln - Platz der Völkerfreundschaft Erfurt Rieth (südlicher Teil)
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Rieth

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1304/17
Ö 5.6
Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für die Mauersanierung Teilstück Bastion Kilian auf dem Erfurter Petersberg
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1307/17
Ö 5.7
Kostenspaltung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Teileinrichtungen Straßenbeleuchtung, Gehweg sowie Oberflächenentwässerung öffentlicher Verkehrsanalagen
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 1315/17
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Vertagung aus der Sitzung BuV vom 20.07.2017
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV vom 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Beseitigung von Brandschäden
BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0937/17
Ö 6.2
Vertagung aus der Sitzung BuV vom 20.07.2017
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV vom 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Säuberung des Bürgersteiges Dieselstr.
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: vertagt

 0938/17
Ö 6.3
Festlegung aus der öffentl. Sitzung des BuV von 04.05.2017 zum TOP 7 Informationen hier: Grundstücksgrenze Stotternheimer Str.
BE: Leiter des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0939/17
Ö 6.4
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 20.07.2017 zum TOP 6.6 Bestätigung der Entwurfsplanung "Vorplatz Feierhalle Hauptfriedhof Erfurt" (DS 1200/17); hier: Ergebnisse Baumgutachten
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und L iegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1448/17
Ö 6.5
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 20.07.2017 zum TOP 8.1 Informationsaufforderung - Lückenschluss im Radverkehrsnetz zwischen Friedrich-List-Straße und Kaffeetrichter (DS 1313/17); hier: Gründe für Umplanung
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1450/17
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
3. Bericht zur Umsetzung der Parkraumkonzeption
BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0804/17
Ö 7.2
Forschungsprojekt "Fahrzeugnavigation auf Basis multimodaler strategiekonformer Mobilitäts- und Situationsinforma-tionen im Verkehrsmanagement (FaMoS)"
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1041/17
Ö 7.3
Sonstige Informationen