SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt - 16.05.2017

Sitzung

StU/004/2017

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

16.05.2017

Zeit

18:00-21:30 Uhr

Tagesordnung öffentl. Teil StU, Stand: 04.05.2017

Beschlüsse

Niederschrift öffentlich StU

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift StU

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift StU

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 28.03.2017 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Oberflächenentwässerung im Grenzbereich der Bau- bzw. Planungsgebiete "Am Westbahnhof" bzw. "Marienhöhe" BE: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung,Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0983/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017 Generalsanierung der Grundschule 34 BE: Fragesteller Herr Czentarra, Ortsteilbürgermeister Herrenberg hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0640/17	Drucksache Beantwortung
Ö 4.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 10.05.2017 Grünfläche neben dem Schulgarten der Otto-Lilienthal-Schule BE: Fragestellerin Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Jugend Beschluss: zur Kenntnis genommen	0803/17	Drucksache Beantwortung
Ö 5	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 5.1	Stellungnahme im Vorverfahren zur Bundesfachplanung für die 380-kV-Leitung Pulgar - Vieselbach BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung hinzugezogen: alle betroffenen Ortsteilbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0630/17	Drucksache Anlage 1 - Stellungnahme der Landeshauptstadt Erfurt im Vorverfahren zur Bundesfachplanung für die Netzverstärkung der 380-kV-Leitung Pulgar ¿ Vieselbach Anlage 2 - vorgeschlagene Trassenkorridore Anlage 3 - aktueller Planungsstand Anlage 4 - allgemeine Informationen zum Vorhaben Anlage 5 - bestehende Hoch-/Höchstspannungsleitungen im Bereich Netzknoten Vieselbach
Ö 5.1.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 0630/17 - Stellungnahme im Vorverfahren zur Bundesfachplanung für die 380-kV-Leitung Pulgar - Vieselbach BE: Ortsteilbürgermeister Kerspleben / Töttleben hinzugezogen: Beigeordneter für St adtenwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	0988/17	Drucksache Stelllungnahme
Ö 5.2	Förderung von Projekten und Maßnahmen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung 2017 BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0789/17	Drucksache Anlage 1 Tabellarische Aufstellung der Anträge und Vorschlag der Förderung 2017
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öff. Sitzung StU vom 23.08.2016 zum TOP 5.1 + 5.1.1 ...Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Töttelstedt DS0115/16 u. DS0866/16) hier: Stand B-Planverfahren BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1621/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 06.12.2016 zum TOP 5.2 Lärmbelastung in Vieselbach (DS 2350/16); hier: Prüfung/ Messung BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	2735/16	Drucksache Stellungnahme DS 2735/16
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 17.01.2017 zum TOP 5.1 - DS 2738 Beitritt Netzwerk Bio-Städte - hier: Gewinnung von Akteuren und Sponsoren BE: Beigeordnete für Umwelt, Kultur und Sport Beschluss: zur Kenntnis genommen	0183/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des StU vom 28.03.2017 zur DS 0198/18 - Kulturschutzgebiete Erfurt; hier: Informationen zu planungsrechtlichen Instrumenten zum Erhalt kultureller Einrichtungen und Veranstaltungsorte BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0668/17	Drucksache Stellungnahme
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	BRV493 "Brühl-Süd, Teil A" - Information über die Wettbewerbsergebnisse BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und -planung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0525/17	Drucksache Anlage 1 - städtebauliches Gesamtkonzept Anlage 2 - Wettbewerbsgebiete Anlage 3 - Wettbewerbsgebiet 1 - 1. Preis Anlage 4 - Wettbewerbsgebiet 2 - 1. Preis Anlage 5 - Wettbewerbsgebiet 3 - 1. Preis Anlage 6 - Wettbewerbsgebiet 4 - 1. Preis
Ö 7.2	Erhalt der biologischen Vielfalt - Stand des Umsetzungsplans für die Stadt Erfurt BE: Leiter des Umwelt und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0599/17	Drucksache
Ö 7.3	Informationen zum Naturdenkmal Lössaufschluss "Lösswand" BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0629/17	Drucksache Anlage 1 - Naturdenkmal Lössaufschluss "Lösswand"- Infomappe
Ö 7.4	Informationen über den Vollzug der Baumschutzsatzung im Zeitraum 01.10.2016 bis 31.03.2017 BE: Leiter des Umwelt- und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0795/17	Drucksache Anlage 1 Informationsblatt Baumfällungen 2016-17 Okt-März - öffentlich
Ö 7.5	Errichtung neuer Wertstoffhof in der Eugen-Richter-Straße BE: Leiter des Umwelt und Naturschutzamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0842/17	Drucksache
Ö 7.6	Sonstige Informationen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr