SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 24.08.2016

Sitzung

SAG/007/2016

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

24.08.2016

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil SAG Stand 11.08.2016

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	aus der Sitzung vom 18.05.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3.2	aus der Sitzung vom 01.06.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Zugänglichkeit des Verkehrsamtes für Bürger mit Handicap BE: Frau Klisch, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	1507/16	Drucksache
Ö 4.2	Dringliche Informationsaufforderung - Parkausweise für Schwerbehinderte im Bürgeramt BE: Herr Städter, Fraktion FFP hinzugezogen: Beigeordneter Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	1614/16	Drucksache
Ö 5	Informationen
Ö 5.1	Abrechnung von Sonderzahlungen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit; Vertreterinnen desWerkstattbeirates des Christopheruswerks Erfurt und ihre Vertrauensperson Beschluss: vertagt	1283/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 5.1.1	Nachfragen zur DS 1283/16 - Abrechnung von Sonderzahlungen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN; Frau Tillmann, Fraktion CDU hinzugezogen: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: vertagt	1588/16	Drucksache Stellungnahme Amt 50
Ö 5.2	Qualitätsbericht Sucht- und Drogenhilfezentrum SiT 2015 BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit hinzugezogen: Vertreter des Sucht- und Drogenhilfezentrums bei der SiT gGmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	1363/16	Drucksache
Ö 5.3	Qualitätsbericht Ökumenisches Suchthilfezentrum (ÖSHZ) 2015 BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit hinzugezogen: Vertreter des Trägerverbundes aus Evangelischer Stadtmission und Caritasverband Beschluss: zur Kenntnis genommen	1364/16	Drucksache
Ö 6	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 16.12.2015
Ö 6.1	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 24.02.2016 Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge BE: Fragesteller Herr Möller, Fraktion SPD hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: vertagt	2786/15	Drucksache Beantwortung
Ö 6.1.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des Ausschusses SAG vom 24.02.2016, Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Flüchtlinge BE: Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit Beschluss: vertagt	0415/16	Drucksache
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Vertagung aus der Sitzung SAG vom 01.06.2016 Festlegung aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 09.03.2016, TOP 4.1 Selbstständige Aufstellung des Gesundheitsamtes - Prüfung der Bereitstellung des Abschlussberichtes der Projektgruppe "Perspektive G esundheitsbereich" BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0518/16	Drucksache
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Befragung 2016 für den Maßnahmenkatalog zur Stärkung der ambulanten pflegerischen Versorgung in der Landeshauptstadt Erfurt BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	1501/16	Drucksache
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr