SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 21.07.2016

Sitzung

BuV/007/2016

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

21.07.2016

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV Stand 07.07.2016

Niederschrift öffentlich BuV

Anlage 1 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 2 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 3 der öffentlichen Niederschrift

Anlage 4 der öffentlichen Niederschrift

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	aus der Sitzung BuV vom 12.05.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 3.2	aus der Sitzung BuV vom 02.06.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Parksituation in der Stolzestraße BE: Herr Warnecke, Fraktion SPD hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1344/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2016 Parksituation Kerspleben BE: Fragesteller Herr Henkel, Ortsteilbürgermeister Kerspleben hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0969/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 25.05.2016 Reinigung und Pflege der Straßennebenanlagen BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0990/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 15.06.2016 Garagen Dittelstedt BE: Fragesteller Herr Staufenbiel, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1109/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 15.06.2016 Kurzzeitstreckenticket BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	1114/16	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Straßenbau - Kanalbau und grundhafter Straßenbau Kirchstraße in Azmannsdorf BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Azmannsdorf Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0159/16	Drucksache Anlage 1 - Regelquerschnitt Anlage 2 - Lageplan
Ö 6.2	Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Straßenbau - Kanalbau und grundhafter Straßenbau "Am Plan/ Schenkgasse" in Alach BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Alach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0163/16	Drucksache Anlage 1a - Regelquerschnitt Am Plan Anlage 1b - Regelquerschnitt Brauhausgasse Anlage 1c - Regelquerschnitt Schenkgasse Anlage 2a - Lageplan 1 Anlage 2b - Lageplan 2
Ö 6.3	Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung für den Straßenbau - Kanalbau und grundhafter Straßenbau Ilversgehofener Straße in Schwerborn BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Schwerborn Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0164/16	Drucksache
Ö 6.4	Radweg GVZ Linderbach - Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister Linderbach Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0743/16	Drucksache Anlage 1 - Lageplan Blatt 1 Anlage 1 - Lageplan Blatt 2 Anlage 1 - Lageplan Blatt 3 Anlage 2 - Übersichtslageplan
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 12.05.2016 zum TOP 5.7 Stand des Planungsvorhabens barrierefreier Spielplatz Tettaustraße (DS 0711/16); hier: Bauablaufplan und Finanzierungsplan hinzugezogen: Vertreter der Erfurter Elterninitiative Barrierefreier Spielplatz Erfurt "bella"; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften, Leiter des Rechtsamtes Beschluss: zur Kenntnis genommen	1004/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 12.05.2016 zum TOP 5.4 Verkauf des Wächterhauses in der Talstraße (DS 0594/16); hier: städtische Immobilien BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1016/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 02.06.2016 zum TOP 4.1 Klimaschutz in Erfurt (DS 1881/15); hier: Jobticket BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1163/16	Drucksache Stellungnahme DS 1163/16
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Sanierung der Augustinerstraße BE: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	1164/16	Drucksache SN Amt 66
Ö 8.2	Stadtradeln 2016 BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1271/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 8.3	Sonstige Informationen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr