SessionNet | Sitzung des Stadtrates - 15.06.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Einwohnerfragestunde (Anfragen nach § 10 GeschO)
Ö 3.1	Blindenleitlinien Verkehrsgarten Petersberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	1098/16	Drucksache AntwortBI
Ö 3.2	Verkehrsaufkommen Käthe-Kollwitz-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	1104/16	Drucksache AntwortBI
Ö 4	Aktuelle Stunde
Ö 5	Beantwortung von Anfragen (§ 9 Abs. 2 GeschO)
Ö 5.1	Dringliche Anfragen
Ö 5.1.1	Dringliche Anfrage - Sozialticket Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1227/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.2	Dringliche Anfrage - Garagengemeinschaft Andreasried Fragestellerin: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt	1228/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.1.3	Dringliche Anfrage - Entlassung Messechef Fragesteller: Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1241/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Anfragen
Ö 5.2.1	Baumschutzsatzung Fragesteller: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU Beschluss: zur Kenntnis genommen	1108/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.2	Garagen Dittelstedt Fragesteller: Herr Staufenbiel, Fraktion CDU Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1109/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.3	"Bürgerfest - Stadt im Wandel 2016" am Hirschgarten Fragestellerin: Frau Walsmann, Fraktion CDU Beschluss: zur Kenntnis genommen	1113/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.4	Kurzzeitstreckenticket Fragesteller: Herr Kordon, Fraktion CDU Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1114/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.5	Sondernutzungssatzung Fragesteller: Herr Vothkneht, Fraktion CDU Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1130/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.6	Gebietsreform Fragestellerin: Frau Tillmann, Fraktion CDU Beschluss: zur Kenntnis genommen	1139/16	Drucksache Antwort
Ö 5.2.7	Situation von Hundehaltern im Gebiet der Stadt Erfurt Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1125/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.8	Veranstaltung am Vorabend des 1. Mai Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1126/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.9	Grundstück zwischen Dalbergsweg und Puschkinstraße Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1140/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.10	Tag der Bundeswehr am 11. Juni 2016 auf dem Domplatz Fragesteller: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: zur Kenntnis genommen	1145/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.11	Nachnutzung Flüchtlingsunterkünfte Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1146/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2.12	Situation Schulhorte Fragesteller: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN Beschluss: Anfrage verwiesen in Ausschuss	1147/16	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen
Ö 7	Entscheidungsvorlagen
Ö 7.1	Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: vertagt	2085/15	Drucksache
Ö 7.1.1	Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 - Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken Beschluss: vertagt	2220/15	Drucksache
Ö 7.1.2	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/15 Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken Beschluss: vertagt	0936/16	Drucksache Stellungnahme - vom 27.07.2016
Ö 7.2	Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans GIK682 "Verlagerung und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	2546/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2a - Vorhabenbeschreibung Anlage 2b - Pläne
Ö 7.2.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2546/15 Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans GIK682 - Verlagerung und Neubau eines Einzelhandelsmarktes an der Sondershäuser Straße Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1237/16	Drucksache
Ö 7.3	Flächennutzungsplan - Änderung Nr. 26, "Großräumige Verkehrsführung im Nordwestraum der Stadt" - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2711/15	Drucksache
Ö 7.4	Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2879/15	Drucksache Anlage 1 - Ergebnisbericht Anlage 2.01 - Uebersichtskarte Anlage 2.02 - Vermessung Linderbach Anlage 2.03 - Überflutungsflächen Istzustand Anlage 2.04 - Überflutungsflächen HW2014 Anlage 2.05 - Übersichtskarte Brückenbauwerke Anlage 2.06.1 - Schadenspotentiale Istzustand HQ20 Anlage 2.06.2 - Schadenpotentiale Istzustand HQ50 Anlage 2.06.3 - Schadenpotentiale Istzustand HQ100 Anlage 2.06.4 - Schadenpotentiale Istzustand HQ200 Anlage 2.07 - Maßnahmenblätter Anlage 2.08.1 - Maßnahmenkarte Variante 1 Anlage 2.08.2 - Maßnahmenkarte Variante 2 Anlage 2.08.3 - Maßnahmenkarte Variante 3 Anlage 2.08.4 - Maßnahmenkarte Variante 4 Anlage 2.08.5 Maßnahmenkarte Variante 5 Anlage 2.09 - Variantenvergleich Anlage 2.10 - Schutzgebiete Anlage 2.11 - Kostenschätzung Maßnahmen HQ100 Anlage 2.12 - Überflutungsflächen HQT Planzustand Anlage 2.13 - Differenzenplan HQ100 Plan Ist Anlage 2.14 - Kostenschätzung Maßnahmen Starkniederschläge Anlage 2.15 - Überflutungsflächen HW2014 Planzustand Anlage 2.16 - Differenzenplan Prognose HW2014 Ist Anlage 2.17 - Ergebnisse hydrologische Berechnung Anlage 3 - Beantwortung der Stellungnahmen v. Bürgern und Ortsteilräten
Ö 7.4.1	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Niedernissa zur DS 2879/15 - Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 26, Enthaltungen: 12, Befangen: 0	0801/16	Drucksache
Ö 7.4.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Linderbach zur DS 2879/15 - Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0835/16	Drucksache
Ö 7.4.3	Antrag der Ortsteilbürgermeisterin Büßleben zur DS 2879/15 - Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0958/16	Drucksache
Ö 7.4.4	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Kerspleben zur Drucksache 2879/15 - Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 36, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1166/16	Drucksache
Ö 7.4.5	Antrag der Fraktion CDU zur Drucksache 2879/16 - Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Beschluss: zurückgezogen	1223/16	Drucksache
Ö 7.4.6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 2879/15 - Bestätigung Hochwasserschutzkonzept Linderbach und Festlegung zur Einordnung der Schutzmaßnahmen Beschluss: zurückgezogen	1225/16	Drucksache
Ö 7.5	Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena Erfurt als Sondervermögen der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0020/16	Drucksache Anlage 1 Eigenbetriebssatzung MFA
Ö 7.6	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Erfurt Tourismus und Marketing GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0138/16	Drucksache
Ö 7.7	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Hyma Erfurt Hydraulik-Service und Maschinenbau GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0140/16	Drucksache
Ö 7.8	Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser Einr.: Fraktion CDU Beschluss: zurückgezogen	0491/16	Drucksache
Ö 7.8.1	Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 0491/16 - Aussetzung der Nutzungskosten für Bürgerhäuser Beschluss: zurückgezogen	0664/16	Drucksache
Ö 7.9	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	0578/16	Drucksache Anlage 1 - 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs Erfurt
Ö 7.10	2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 - 2018 - Ausbau barrierefreier Haltestellen Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0625/16	Drucksache Anlage 1: Aktualisiertes Ausbauprogramm für barrierefreie Haltestellen
Ö 7.10.1	Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 25.05.2016 zum TOP 9.15 (DS 0625/16 - 2. Ergänzung zum Nahverkehrsplan 2014 - 2018 - Ausbau barrierefreier Haltestellen) - Nachreichung von Stellungnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	1092/16	Drucksache Stellungnahme Anlagen Stellungnahmen
Ö 7.11	Bebauungsplan BIN651 "An der Weinsteige - nördlicher Teilbereich", 1.Änderung - Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0668/16	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2.1 - Vorentwurf Bebauungsplan 1. Änderung Anlage 2.2 - Städtebaulicher Vorentwurf, Teilbereich WA 5
Ö 7.12	Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße Einr.: Fraktion SPD Beschluss: vertagt	0716/16	Drucksache
Ö 7.12.1	Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 0716/16 Verkehrsversuch in der Clara-Zetkin-Straße Beschluss: vertagt	0837/16	Drucksache
Ö 7.13	Bebauungsplan KRV690 "Geschwister-Scholl-Straße / Iderhoffstraße", Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0853/16	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlagen 2 - Vorentwurf
Ö 7.13.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0853/16 - Bebauungsplan KRV690 "Geschwister-Scholl- Straße/ Iderhoffstraße", Aufstellungs-beschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1236/16	Drucksache
Ö 7.14	Ermächtigung einer weiteren Kreditaufnahme zur Finanzierung des Investitionsvorhabens Multifunktionsarena Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 10, Befangen: 0	0857/16	Drucksache
Ö 7.15	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 "Wohnquartier Ilversgehofener Platz"; Billigung der Grundzüge der Wettbewerbsauslobung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0	0858/16	Drucksache Anlage 1 - Grundzüge der Wettbewerbsauslobung Anlage 2 - Geltungsbereich des Wettbewerbsgebietes
Ö 7.15.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 0858/16 Vorhabenbezogener Bebauungsplan ILV622 "Wohnquartier Ilversgehofener Platz"; Billigung der Grundzüge der Wett-bewerbsauslobung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 26, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	1235/16	Drucksache
Ö 7.16	EFS034 "Weimarische Straße, Teilgebiet 2", 2. Änderung - Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0882/16	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - rechtswirksamer Bebauungsplan EFS034 1.Ä
Ö 7.17	Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	0887/16	Drucksache
Ö 7.17.1	Nachfrage aus der nicht öffentlichen Sitzung WA-Erfurter Sportbetrieb vom 09.06.2016 zum TOP 4.3 - Drucksache 0887/16 - Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1177/16	Drucksache Stellungnahme Amt 20
Ö 7.17.2	Nachfrage aus der nicht öffentlichen Sitzung HAS vom 14.06.2016 - TOP 4. Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates - hier: Drucksache 0887/16 - Bewerbung um die Leichtathletik-DM 2017 in der Multifunktionsarena Erfurt Beschluss: zur Kenntnis genommen	1239/16	Drucksache Stellungn. Amt 20
Ö 7.18	Erarbeitungskonzept zur Fortschreibung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0907/16	Drucksache Anlage 1 - Erarbeitungskonzept Fortschreibung IK Anlage 2 - Zeitlicher Ablauf Fortschreibung IK
Ö 7.19	Besetzung im Hauptausschuss Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0916/16	Drucksache
Ö 7.19.1	Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 0916/16 - Besetzung im Hauptausschuss Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1231/16	Drucksache
Ö 7.20	Besetzung im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergabe Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0917/16	Drucksache
Ö 7.20.1	Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zur Drucksache 0917/16 - Besetzung im Ausschuss Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1232/16	Drucksache
Ö 7.21	Besetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0918/16	Drucksache
Ö 7.21.1	Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. zur Drucksache 0917/16 - Besetzung im Ausschuss Stadtentwicklung und Umwelt Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1233/16	Drucksache
Ö 7.22	Besetzung im Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligung und den Werkausschüssen Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0919/16	Drucksache
Ö 7.22.1	Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. zur Drucksache 0917/16 - Besetzung im Ausschuss Wirtschaftsförderung und Beteiligungen und den Werkausschüssen Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1234/16	Drucksache
Ö 7.23	Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0921/16	Drucksache
Ö 7.23.1	Nachfragen aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 01.06.2016 zur Drucksache 0921/16 - Grundstücksverkehr - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2 Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1137/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.23.2	Nachfrage aus der nicht öffentlichen Sitzung FLRV vom 01.06.2016 zur Drucksache 0921/16 - Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes, Klausenerstraße 2 Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1138/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.24	2. Kreditaufnahme zur Finanzierung des Programmes Kunstrasenfelder für Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0925/16	Drucksache
Ö 7.25	KoWo Kommunlae Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt - Aufsichtsratsvergütung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0933/16	Drucksache
Ö 7.25.1	Zuarbeit aus der nicht öffentlichen sitzung WuB vom 09.06.2016 zum TOP 4.5 - Drucksache 0933/16 - KoWo Kommunale Wohnungsgesellschaft mbH Erfurt - Aufsichtsratsvergütung Beschluss: vertagt
Ö 7.26	1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09) Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	0935/16	Drucksache Anlage 1 - Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung Anlage 2 - Synopse Anlage 3 - Änderungen zur Anlage der Betreiber- und Nutzungsordnung
Ö 7.26.1	Antrag der Ortsteilbürgermeister/-innen Frienstedt, Salomonsborn, Schmira, Windischholzhausen, Urbich zur DS 0935/16 - 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfur t Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 11, Nein: 21, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	1053/16	Drucksache Anlage 1 (Mietvertrag mit Anlage)
Ö 7.26.2	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stotternheim zur DS 0935/16 - 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1135/16	Drucksache
Ö 7.26.3	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Moskauer Platz zur DS 0935/16 - 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09) Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1153/16	Drucksache
Ö 7.26.4	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Windischholzhausen zur DS 0935/16 - 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 22, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1154/16	Drucksache
Ö 7.26.5	Antrag des Ortsteilbürgermeisters Ermstedt zur DS 0935/16 - 1. Änderung der Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt vom 18. Februar 2010 (Beschl.-Nr. 1038/09) Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 19, Enthaltungen: 9, Befangen: 0	1170/16	Drucksache
Ö 7.27	Erhalt von Grabstätten verfolgter Sinti und Roma Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0954/16	Drucksache
Ö 7.28	Besetzung Aufsichtsräte Einr.: Fraktion SPD Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0955/16	Drucksache
Ö 7.29	Wechsel sachkundiger Bürger im Ausschuss Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung Einr.: Fraktion CDU Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1013/16	Drucksache
Ö 7.30	Investitionen zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule in Erfurt-Hochheim Einr.: Ortsteilbürgermeister Hochheim Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1063/16	Drucksache
Ö 7.30.1	Ergänzungsantrag des Ortsteilbürgermeisters Hochheim zur DS 1063/16 - Investitionen zur Errichtung der Thüringer Gemeinschaftsschule in Erfurt-Hochheim Beschluss: bestätigt mit Änderungen	1144/16	Drucksache
Ö 7.31	4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse - Werkausschuss Multifunktionsarena Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1097/16	Drucksache Anlage 1 - Änderung GeschO Anlage 2 - Besetzung Werkausschuss
Ö 7.31.1	Interfraktioneller Antrag zur Drucksache 1097/16 4. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seiner Ausschüsse - Werkausschuss Multifunktionsarena Erfur Beschluss: bestätigt	1224/16	Drucksache
Ö 7.32	Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	1115/16	Drucksache
Ö 7.32.1	Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE., und Bündnis 90/ Die Grünen zur Drucksache 1115/16 Sozialticket im Verkehrsverbund Mittelthüringen Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 7, Befangen: 0	1240/16	Drucksache
Ö 7.33	Beitritt Netzwerk Bio-Städte Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1116/16	Drucksache
Ö 7.34	Förderung der Elektromobilität Einr.: Fraktion SPD Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	1117/16	Drucksache
Ö 8	Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr