Sitzung
StU/004/2016
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
19.04.2016
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 3.1
aus der Sitzung vom 23.02.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3.2
aus der Sitzung vom 15.03.2016

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 5
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 5.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2016
Vertagung aus der Sitzung StU vom 23.02.2016
Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - 51. Breitengrad
hinzugezogen: Einwohner; Vertreter der Tourismus und Marketing GmbH; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2267/15
Ö 5.1.1
Vertagung aus der Sitzung StU vom 23.02.2016
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 16.12.2015 zum TOP 4.1 (DS 2267/15 - 51. Breitengrad) - Nachfrage
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0235/16
Ö 5.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates 02.03.2016
Vertagung aus der Sitzung StU vom 15.03.2016
Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Töttelstädt
BE: Fragesteller Herr Müller, Ortsteilbürgermeister Töttelstädt
hinzugezogen: Beigeordneter fürStadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: vertagt

 0115/16
Ö 5.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 02.03.2016
Vertagung aus der Sitzung StU vom 15.03.2016
Zustand der Stadtbäume
Fragesteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0268/16
Ö 5.3.1
Vertagung aus der Sitzung StU vom 15.03.2016
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 02.03.2016 zum TOP 8.2.21 (DS 0268/16 - Zustand der Stadtbäume) - Nachfrage
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0433/16
Ö 5.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2016
Verkauf des Wächterhauses in der Talstraße
BE: Fragesteller Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0594/16
Ö 5.5
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2016
Umsetzung des Abfallwirtschaftskonzeptes
hinzugezogen: Einwohner; Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0595/16
Ö 5.6
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 06.04.2016
Mobile Sonderabfallsammlung
BE: Fragesteller Herr Stampf, Ortsteilbürgermeister Sulzer Siedlung
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0598/16
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung StU vom 01.09.2015 zum TOP 7.2 Thematische Bürgerwäldchen (DS 1124/15); hier: vorgeschlagene Flächen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften
hinzugezogen: Einwohner; Beauftragter für Ortsteile und Ehrenamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1950/15
Ö 6.2
Festlegung aus der öffentliche Sitzung StU vom 23.02.2016 zum TOP 5.2 Historische Straßenbahnen als Besucherhighlight der Bundesgartenschau 2021 (DS 0041/16); hier: eventuelle Fördermöglichkeiten
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehrund Liegenschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0464/16
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.1
Entscheidung der Bürgerinitiative "Stadtbäume statt Leerräume" zur Umgestaltung der westlichen Rathausbrücke
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes

Beschluss: zurückgezogen

 0621/16
Ö 7.2
Sonstige Informationen