SessionNet | Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses - 14.04.2016

Sitzung

BuV/004/2016

Gremium

Bau- und Verkehrsausschuss

Raum

Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt

Datum

14.04.2016

Zeit

17:00-18:55 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil BuV Stand 31.03.2016

Niederschrift öffentlich BuV

Beschlüsse

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift
Ö 3.1	aus der Sitzung vom 18.02.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 3.2	aus der Sitzung vom 10.03.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 4.1	Dringliche Informationsaufforderung - Stand Planung der MAN-Straße BE: Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0657/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.2	Bereitstellung weiterer Stellplatzablösebeträge für den Neubau der Fahrradstation II am Südeingang des Erfurter Hauptbahnhofes BE: Leiterin des Bauamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0183/16	Drucksache Anlage 1 - Finanzierungsmodell
Ö 4.3	Dringliche Informationsaufforderung - Radhäuser am Hauptbahnhof BE: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0687/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 4.4	Bereitstellung von Städtebaufördermitteln für diverse Gutachten und sonstige Planungskosten - Vorbereitung Bereich Nördliche Geraaue BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0531/16	Drucksache
Ö 4.5	Straßenbau Christian-Kittel-Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0466/16	Drucksache Anlage 1 - Lageplan
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 02.03.2016
Ö 5.1	Möglichkeiten und Maßnahmen während der Bauarbeiten an der Rathausbrücke BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0270/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.2	Südeinfahrt BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0271/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.3	Beschilderung Anliegerstraße Sonnenweg und Straßenschäden BE: Fragesteller Herr Staufenbiel, Fraktion CDU hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0275/16	Drucksache Beantwortung
Ö 5.4	Einwohneranfrage nach § 10 GeschO- Wehr im Kilianipark in Gispersleben hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0311/16	Drucksache AntwortBI
Ö 5.5	Parksituation und Verkehrsverhältnisse auf dem Gelände der Schule in Gispersleben hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0313/16	Drucksache AntwortBI
Ö 6	Behandlung von Entscheidungsvorlagen
Ö 6.1	Ankündigung zur Einziehung eines Teilbereiches der ehemaligen Straße "Im Mittelfelde" im Güterverkehrszentrum Thüringen BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin Hochstedt Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2191/15	Drucksache Anlage - Übersichtsplan
Ö 6.2	Widmung der Straße Im Großen Garten WG Am Steige in Linderbach BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2206/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 6.3	Widmung Werner-Kühne-Straße BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2208/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 6.4	Komplexobjekt "Am Peterborn" - Straßenbau - Bestätigung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0337/16	Drucksache Anlage 1a - Lageplan 1 Anlage 1b - Lageplan 2 Anlage 2 - Straßenquerschnitt
Ö 7	Festlegungen des Ausschusses
Ö 7.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 07.01.2016 zum TOP 6.3 Berliner Platz 5 (DS 2799/15); hier: aktueller Stand der Räumung BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0096/16	Drucksache Stellungnahme DS 0096/16
Ö 7.2	Festlegung aus der öffentliche Sitzung StU vom 23.02.2016 zum TOP 5.2 Historische Straßenbahnen als Besucherhighlight der Bundesgartenschau 2021 (DS 0041/16); hier: eventuelle Fördermöglichkeiten BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehrund Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0464/16	Drucksache Stellungnahme Amt 61
Ö 8	Informationen
Ö 8.1	Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur barrierefreien Erreichbarkeit des Petersberges BE: Leiter des Amtes für Stadtentwicklung und Stadtplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen	2611/15	Drucksache 1 - Kurzerläuterungen 2 - Machbarkeitsstudie
Ö 8.2	Sonstige Informationen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr