SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben - 13.04.2016 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung

FLRV/007/2016

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 225, Ratssitzungssaal, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

13.04.2016

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Tagesordnung öffentlicher Teil FLRV - Stand 31.03.2016

Niederschrift öffentlich FLV

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 09.03.2016 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
Ö 5.1	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 15.04.2015 Vertagung vom 07.10.2015 Konzeptverfahren bei Grundstücksverkäufen BE: Fragesteller Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE. hinzugezogen: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: vertagt	0622/15	Drucksache Beantwortung Stellungnahme Amt 23 vom 12.04.2016
Ö 5.2	Verweisung aus der Stadtratssitzung vom 02.03.2016 Vertagung vom 23.03.2016 Betreiber- und Nutzungsordnung für die Vergabe und Benutzung von Räumen in Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt BE: Fragesteller Herr Horn, Fraktion CDU hinzugezogen: Leiterin des Bereiches Oberbürgermeister Beschluss: vertagt	0348/16	Drucksache Beantwortung
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 23.03.2016 - TOP 5.1. Ankauf von Grundstücken in der Gemarkung Töttelstädt (Drucksache 0115/16) BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0553/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung FLRV vom 23.03.2016 - TOP 6.2. ... Essensversorgung Warsbergstraße 3 (Drucksachen 0385/16, 0481/16) BE: Leiter des Dezernats Bürgerservice und Sicherheit Beschluss: zur Kenntnis genommen	0554/16	Drucksache Stellungnahme A39
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Umsetzungsstand der Regelung zum Parken auf Schulhöfen BE: Antragsteller Herr Metz, Fraktion SPD hinzugezogen: Leiter der Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung Beschluss: vertagt	0567/16	Drucksache Stellungnahme
Ö 7.2	Entscheidung der Bürgerinitiative "Stadtbäume statt Leerräume" zur Umgestaltung der westlichen Rathausbrücke BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes Beschluss: zurückgezogen	0621/16	Drucksache
Ö 7.3	Sonstige Informationen