SessionNet | weiterführende Sitzung des Stadtrates - 03.03.2016

Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr
Ö 1	Eröffnung durch den Oberbürgermeister
Ö 3	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 10	Entscheidungsvorlagen
Ö 10.1	Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	1587/14	Drucksache Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2.1 - städtebauliches Konzept - Variante A Anlage 2.2 - städtebauliches Konzept - Variante B Anlage 2.3 - städtebauliches Konzept - Variante C Anlage 3 - Dokumentation Machbarkeitsstudie
Ö 10.1.1	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1587/14 - Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie Geschosswohnungsbau als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: zurückgezogen	2855/15	Drucksache
Ö 10.1.2	Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 1587/14 - Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie Geschosswohnungsbau als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Erledigt wegen Annahme Änderungsantrag	0408/16	Drucksache
Ö 10.1.3	Antrag der SPD Fraktion zur Drucksache 1587/14 - Bebauungsplan KRV668 "Wohnquartier Liebknechtstraße" - Aufstellungsbeschluss, Billigung der Machbarkeitsstudie als Vorentwurf und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0	0418/16	Drucksache
Ö 10.2	Eigenbetriebssatzung der Landeshauptstadt Erfurt für Thüringer Zoopark Erfurt Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0025/15	Drucksache Anlage 1 Satzung
Ö 10.3	Entscheidung zu einem Antrag auf Einleitung eines Bauleitplanverfahrens für die Errichtung von 8 Einfamilienhäuser in Erfurt-Büßleben Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0184/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - städtebauliches Konzept Anlage 3 - Beschreibung des Vorhabens
Ö 10.4	Bebauungsplan MIT686 "Mittelhausen - Erfurter Straße" - Aufstellungsbeschluss , Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0620/15	Drucksache Anlage 1 Übersichtsskizze Anlage 2 Planzeichnung Anlage 3 Begründung Anlage 5 rechtswirksamer Bebauungsplan MIT296 Anlage 6 Überlagerung der Geltungsbereiche MIT634 und MIT686 Anlage 7 Städtebauliche Verträglichkeitsstudie
Ö 10.4.1	Antrag der Verwaltung zur DS 0620/15 - Bebauungsplan MIT686 "Mittelhausen - Erfurter Straße" - Aufstellungsbeschluss , Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung Beschluss: bestätigt	0264/16	Drucksache geänderte Anlage 2 - Planzeichnung, Stand: 05.02.2016 geänderte Anlage 3 - Begründung, Stand: 05.02.2016
Ö 10.6	Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 25 für den Bereich Ilversgehofen bis Marbach, "Ehemalige Bahnstrecke Erfurt Nord - Gewerbepark Blumenstraße"- Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfs und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1765/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf 25. Änderung FNP (Stand 13.08.2015) Anlage 3 - Begründung Vorentwurf 25. Änderung FNP (Stand 13.08.2015)
Ö 10.7	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ANV665 "Borntalbogen -Teilgebiet 1"; Abwägungs- und Satzungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	1888/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - vorhabenbezogener Bebauungsplan Anlage 3 - Vorhaben- und Erschließungsplan Anlage 3.1 - Vorhabenbeschreibung Anlage 4 - Begründung
Ö 10.8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT645 "Johanniterzentrum- Andreasgärten" - Änderung des Aufstellungsbeschlusses, 2. Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	1976/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Ergebnis Planungswettbewerb Anlage 3 - Vorentwurf Anlage 4 - Begruendung
Ö 10.9	1. Änderung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Auenstraße/ Nordhäuser Straße" SA ANV586 Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2147/15	Drucksache Anlage 1 - 1. Änderung der Satzung Anlage 2 - Geltungsbereich 1. Änderung der Satzung Anlage 3 - Geltungsbereich Erweiterungsbereich Anlage 4 - Vorbereitende Untersuchung Erläuterungsbericht Anlage 4.1 - Analyse Bestand - Nutzungs- und Gebietsstruktur Anlage 4.2 - Analyse Bestand - Verkehr + Wege Anlage 4.3 - Analyse Bestand - Mängel+Qualitäten+Potenziale Anlage 4.4 - Konzept öffentlicher Raum Anlage 4.5 - Maßnahmenplan Anlage 5.1 - Abwägung (öffentlich) Anlage 6 - Sanierungsziele
Ö 10.10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT681 "Am Johannesufer" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2439/15	Drucksache 1 - Übersichtsskizze 2 - Flurkartenauszug 3 - Vorhabenbeschreibung
Ö 10.12	Vorhabenbezogener Bebauungsplan KRV684 "Alter Posthof" - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Vorentwurf und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2649/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 10.14	ICE-City. Teilbereich Ost / Neues Schmidtstedter Tor. Grundsatzentscheidung zur städtebaulichen Entwicklung Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2718/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtsskizze Anlage 2 - Rahmenplan ICE-City. Teilbereich Ost Neues Schmidtstedter Tor
Ö 10.15	VS026 - Satzungsbeschluss über die Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes ILV674 "An der schmalen Gera" Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2880/15	Drucksache Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Satzungsplan mit Geltungsbereich (M1:1000) Anlage 3 - Satzungstext - VS026
Ö 10.16	Verbot diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Werbung auf stadteigenen Werbeflächen Einr.: Fraktion DIE LINKE. Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0019/16	Drucksache
Ö 10.18	Untersuchungsauftrag - Sanierungsgebiet "Äußere Oststadt" Einr.: Fraktion SPD, Fraktion DIE LINKE., Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0128/16	Drucksache
Ö 10.18.1	Änderungsantrag der Fraktion CDU zur Drucksache 0128/16 - Untersuchungsauftrag - Integrierte städtebauliche Rahmenkonzept Äußere Oststadt Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 23, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0129/16	Drucksache
Ö 10.19	Entsendung von zwei Aufsichtsratsmitgliedern für die Arena Erfurt GmbH Einr.: Oberbürgermeister Beschluss: mit Änderungen beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	0141/16	Drucksache
Ö 10.21	Nationale Projekte des Städtebaus 2016 Einr.: Fraktion CDU Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0211/16	Drucksache
Ö 10.22	Öffentliches Beschaffungswesen - Erfurter Stadtverwaltung steigt auf 100% Recyclingpapier um Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Beschluss: Verwiesen in Ausschuss	0314/16	Drucksache
Ö 10.23	Besetzung im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gleichstellung Einr.: Fraktion SPD Beschluss: beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	0319/16	Drucksache
Ö 10.25	Freier Eintritt für Gästeführer Einr.: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN, Fraktion CDU Beschluss: vertagt	0329/16	Drucksache
Ö 11	Informationen

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:10 Uhr