Sitzung
BuV 007/2015
Gremium
Bau- und Verkehrsausschuss
Raum
Erfurt, "Kaffeetrichter", Infozentrum, Löberstraße 34, 99096 Erfurt
Datum
27.08.2015
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 3
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 4
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates
 
Ö 4.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015
Vertagung aus der Sitzung StU vom 30.04.2015
Sanierungen in Gispersleben
BE: Herr Hose, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeisterin von Gispersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0371/15
Ö 4.1.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 30.04.2015 zum TOP 7.3 Sanierungen in Gispersleben (DS 0371/15; hier: Ergebnisse des Fördermittelantrages
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterinvon Gispersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1001/15
Ö 4.2
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015
Rahmenplanung für Kerspleben und Töttleben
BE: Ortsteilbürgermeister von Kerspleben
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0888/15
Ö 4.3
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015
Müllproblematik im GVZ
BE: Ortsteilbürgermeisterin von Hochstedt
hinzugezogen: Leiter der Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0946/15
Ö 4.3.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 5.2.32 (DS 0946/15 - Müllproblematik im GVZ) - Nachfrage
BE: Leiter der Wirtschaftförderung
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeisterin von Hochstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1162/15
Ö 4.3.2
Information über Kostenschätzung aufgrund Müllproblematik im GVZ
BE: Leiter der Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1418/15
Ö 4.4
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015
Parkende Autos auf der Rathausbrücke
BE: Fragesteller Herr Kanngießer, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0966/15
Ö 4.5
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015
Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Demokratie oder Bürokratie - ÖPNV-Anbindung Wallichen
hinzugezogen: Einwohner; Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr; Ortsteilbürgermeister von Vieselbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1008/15
Ö 4.5.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 3.6 (DS 1008/15 - Demokratie oder Bürokratie - ÖPNV-Anbindung Wallichen) - Nachfragen
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr;
hinzugezogen: Einwohner; Ortsteilbürgermeister von Vieselbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1156/15
Ö 4.5.2
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung OSO vom 09.06.2015 - TOP 5.9. Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Demokratie oder Bürokratie - ÖPNV-Anbindung Wallichen (Drucksache 1008/15)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen: Einwohner; Ortsteilbürgermeister von Vieselbach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1373/15
Ö 4.6
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015
Parkraumkonzeption
BE: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1042/15
Ö 4.6.1
Festlegung aus der öff. Sitzung des StR vom 27.05.2015 zum TOP 5.2.27 (DS 1042/15 - Parkraumkonzeption) - Nachfrage
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen: Herr Kemmerich, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1249/15
Ö 4.7
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 27.05.2015
Lärmbelästigung in der Straße der Nationen durch Verkehr
BE: Frau Stange, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1047/15
Ö 4.8
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 24.06.2015
Tempo 30-Zone in der Wartburgstraße
BE: Ortsteilbürgermeister von Hochheim
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1288/15
Ö 4.9
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2015
Auswirkungen des Fernbushaltes auf das InterCityHotel Erfurt
BE: Fragestellerin Frau Walsmann, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1381/15
Ö 4.10
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2015
Pergamenterkindergarten
BE: Fragesteller Herr Kordon, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: vertagt

 1391/15
Ö 4.11
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2015
Mitarbeiter Verkehrsüberwachung
BE: Fragesteller Herr Stampf, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1395/15
Ö 4.12
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 08.07.2015
Rathausbrücke
BE: Fragesteller Herr Kallenbach, Fraktion CDU
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1396/15
Ö 5
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 5.1
Bestätigung Planung Ersatzneubau Durchlass 22 und Durchlass 23 als Brücken (BW 142 und BW 143) in Möbisburg-Rhoda
BE: Leiter des Tiefbau- und Verkehrsamtes
hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister von Möbisburg-Rhoda

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 0144/15
Ö 5.2
Widmung Hermann-Schmidt-Straße
BE: Leiter des Tiefbau und Verkehrsamtes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1166/15
Ö 6
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 6.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung BuV vom 04.06.2015 zum TOP 7.3 - Sonstige Informationen - hier: Geschwindigkeitsbegrenzung in der Schwerborner Str.
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
hinzugezogen: Einwohner

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1239/15
Ö 6.2
Festlegung aus der öff. Sitzung des BuV vom 06.08.2015 zum TOP 6.1 Verkehrssituation und Gefahrenlage im Bereich der Zufahrt zur Thomas-Mann-Schule (Drucksache 1551/15)
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 1671/15
Ö 6.3
Festlegung aus der öff. Sitzung des BuV vom 06.08.2015 zum TOP 6.2 Sonstige Informationen - Eisenbahnüberführung Stotternheim
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1673/15
Ö 6.4
Festlegung aus der öff. Sitzung des BuV vom 06.08.2015 zum TOP 6.2 sonstige Informationen - Ergebnisse der Erhebung zum Forschungsprojekt "Mobilität in Städten - SrV"
BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1674/15
Ö 7
Informationen
 
Ö 7.2
Informationsaufforderung - Aktivitäten zum Thema BUGA
BE: Herr Bärwolff, Fraktion die Linke
hinzugezogen: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1666/15
Ö 7.3
Informationsaufforderung - Sachstand Aufgang Petersberg
BE: Herr Bärwolff, Fraktion DIE LINKE
hinzugezogen: Einwohner, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1669/15
Ö 7.4
Sonstige Informationen