SessionNet | Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung - 10.06.2015

Sitzung

SAG 005/2015

Gremium

Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung

Raum

Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt

Datum

10.06.2015

Zeit

17:00-19:37 Uhr

öffentliche Tagesordnung SAG Stand 28.05.2015

Niederschrift öffentlich SAG

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Änderungen zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 06.05.2015 Beschluss: genehmigt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 4	Dringliche Angelegenheiten
Ö 5	Verweisungen von Anfragen des Stadtrates vom 27.05.2015
Ö 5.1	Einwohneranfrage nach § 10 GeschO - Flüchtlingspolitik hinzugezogen: Einwohner, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Bürgerbeauftragter/Kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	0975/15	Drucksache AntwortBI
Ö 6	Festlegungen des Ausschusses
Ö 6.1	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 06.05.2015 zum TOP 7.2 Stellplätze für Rollstuhlfahrer im Gäste-Block der Multifunktionsarena; hier: Prüfauftrag BE: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0987/15	Drucksache Stellungnahme ESB
Ö 6.2	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 06.05.2015 zum TOP 8.1 Landesseniorenbericht kommunal umsetzen; hier: Ergebnisse der Wohnbedarfsbefragung 2014 BE: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0988/15	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 6.3	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 06.05.2015 zum TOP 8.1 Landesseniorenbericht kommunal umsetzen BE: Beigeordnete für Finanzen und Liegenschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen	0989/15	Drucksache Stellungnahme A23
Ö 6.4	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 06.05.2015 zum TOP 8.1 Landesseniorenbericht kommunal umsetzen BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: zur Kenntnis genommen	0991/15	Drucksache Stellungnahme Amt 61
Ö 6.5	Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 06.05.2015 zum TOP 10.3 Voraussetzung für die Beschulung von Kindern mit Migrationshintergrund BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen	0990/15	Drucksache Anlage 1 Drucksache 0746-15 Stellungnahme Amt 40 Stellungnahme Amt 40 - Anlage 1
Ö 7	Informationen
Ö 7.1	Ergebnisbericht und Entwicklungskonzeption STZ - Stadtteilzentrum Herrenberg BE: Leiterin der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement hinzugezogen: Ortsteilbürgermeister vom Herrenberg Vertreter Plattform e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen	0875/15	Drucksache Anlage 1 Ergebnisbericht und Entwicklungskonzept Stadtteilzentrum Herrenberg
Ö 7.2	Wohnungspolitischer Handlungsrahmen der Landeshauptstadt Erfurt BE: Leiterin der Stabsstelle Nachhaltigkeitsmanagement Beschluss: zur Kenntnis genommen	0931/15	Drucksache Anlage 1 Wohnungspolitischer Handlungsrahmen der Landeshauptstadt Erfurt
Ö 7.3	Selbstständige Aufstellung des Gesundheitsamtes BE: Herr Prof. Dr. Dr. Pistner, CDU-Fraktion hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister Beschluss: zur Kenntnis genommen	0950/15	Drucksache Stellungnahme Amt 11
Ö 7.4	Fortschreibung Integrationskonzept BE: Herr Mroß, Fraktion SPD hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister, Migrations- und Integrationsbeauftragte Beschluss: zur Kenntnis genommen	1134/15	Drucksache Stellungnahme Integrations- und Migrationsbea.
Ö 7.5	Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung (mdl) BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7.6	Sonstige Informationen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr