Sitzung
SAG 004/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
Raum
Erfurt, Rathaus, Raum 244, Fischmarkt 1, 99084 Erfurt
Datum
06.05.2015
Zeit
17:05-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Änderungen zur Tagesordnung
 
Ö 2.1
Dringliche Informationsaufforderung - Betreuung von Flüchtlingen
BE: Herr Städter, Fraktion FREIE WÄHLER / FDP / PIRATEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zurückgezogen

 0910/15
Ö 2.2
Dringliche Informationsaufforderung - Häufung von schweren Infektionskrankheiten bei Flüchtlingen
BE: Herr Städter, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
hinzugezogen: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zurückgezogen

 0933/15
Ö 2.3
Dringliche Informationsaufforderung - Selbstständige Aufstellung des Gesundheitsamtes
BE: Herr Prof. Dr. Dr. Pistner
hinzugezogen: Leiterin Bereich Oberbürgermeister

Beschluss: Dringlichkeit nicht bestätigt

 0950/15
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 25.03.2015

Beschluss: genehmigt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Wahl
 
Ö 4.1
Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Arbeitsmarkt und Gleichstellung
BE: Vertreter der Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN

Beschluss: gewählt

 0679/15
Ö 5
Dringliche Angelegenheiten
 
Ö 6
Bürgerbeteiligung
 
Ö 6.1
Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 04.03.2015 Vertagung aus der Sitzung SAG vom 25.03.2015 Konzept zur Erarbeitung einer Bürgerbeteilungssatzung
BE: Herr Prof. Dr. Thumfart, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Beigeordnete fürWirtschaft und Umwelt

Beschluss: vertagt

 0399/15
Ö 7
Verweisungen von Anfragen des Stadtrates aus der Sitzung vom 15.04.2015
 
Ö 7.1
Einsatz von Zeitarbeit in der Unternehmensgruppe SWE Bäder GmbH
BE: Fragesteller, Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt,
Geschäftsführerin SWE Bäder GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0628/15
Ö 7.2
Stellplätze für Rollstuhlfahrer im Gäste-Block der Multifunktionsarena
BE: Fragesteller, Herr Städter, Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
hinzugezogen: Beigeordnete für Wirtschaft und Umwelt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0695/15
Ö 8
Behandlung von Entscheidungsvorlagen
 
Ö 8.1
Vertagung aus der Sitzung SAG vom 17.09.2014 Landesseniorenbericht kommunal umsetzen
BE: Antragsteller Vertreter Fraktion DIE LINKE.
hinzugezogen:
Leiter des Amtes für Soziales und Gesundheit

Beschluss: mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 1618/14
Ö 8.1.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG zum TOP 8.1 Landesseniorenbericht (DS 1618/14); hier: Schwerpunkte
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1804/14
Ö 9
Festlegungen des Ausschusses
 
Ö 9.1
Festlegung aus der öffentlichen Sitzung SAG vom 25.03.2015, TOP 4.1., DS 0619/15 - Schulbetretungsverbot
BE: Leiter des Rechtsamtes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0671/15
Ö 10
Informationen
 
Ö 10.1
Integration von Flüchtlingen in Erfurt
BE: Herr Kamieth, Fraktion DIE LINKE.,
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0626/15
Ö 10.2
Antrag aus der öffentlichen Sitzung des SAG vom 25.03.2015, TOP 4.1., Verdachtsfälle Keuchhusten
BE: Herr Städter, Fraktion Freie Wähler/FDP/Piraten
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0670/15
Ö 10.3
Voraussetzung für die Beschulung von Kindern mit Migrationshintergrund
BE: Frau Rothe-Beinlich, Fraktion BÃœNDNIS 90/DIE GRÃœNEN
hinzugezogen:
Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0746/15
Ö 10.4
Information zur aktuellen Situation der Flüchtlingsunterbringung (mdl.)
BE: Bürgermeisterin und Beigeordnete für Soziales, Bildung und Kultur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.5
Sonstige Informationen